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Patentstreit mit US-Uni: Apple legt Siri-Klage außergerichtlich bei

Bis zu 25 Millionen Dollar zahlt der iPhone-Hersteller an das Rensselaer Polytechnic Institute sowie eine von ihm lizenzierte Patentverwaltungsfirma.

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Siri – hier in der Urversion auf einem iPhone 4s.

(Bild: dpa, Sven Hoppe)

Ein Rechtsstreit zwischen Apple, einer Hochschule aus dem Bundesstaat New York sowie deren Patentverwerter um die iOS-Sprachassistentin Siri ist außergerichtlich beigelegt worden. Wie das lokale Wirtschaftsblatt Albany Business Review meldet, erklärte sich der iPhone-Hersteller bereit, bis zu 25 Millionen US-Dollar zu bezahlen.

In dem Verfahren hatte das Rensselaer Polytechnic Institute (RPI) aus Troy zusammen mit der Firma Dynamic Advances aus Dallas behauptet, Siri sei ursprünglich an der Hochschule entwickelt worden. Dynamic Advances habe wiederum die exklusive Lizenz für die RPI-Technologien. Wie üblich bei solchen Beilegungen räumt Apple keine Schuld ein.

Laut dem Bericht gehen zunächst 5 Millionen Dollar an die Dynamic-Advances-Mutter Marthon Patent Group. Weitere 19,9 Millionen werden ausgezahlt, sobald bestimmte Bedingungen erfüllt sind. Apple erhält eine Patentlizenz und darf mindestens drei Jahre nicht verklagt werden, so die Zeitungsmeldung. Mindestens 50 Prozent der Gelder soll an das RPI gehen – sowie an Anwälte und einen früheren Lizenznehmer.

Unklar ist noch, wie hoch Apples Lizenzzahlungen (Royalty Rate) ausfallen werden – dies sei bislang noch nicht geklärt worden. Das RPI hatte behauptet, Apples Sprachassistentin verletze ein Patent aus dem Jahr 2007. Apple hatte Siri zusammen mit dem iPhone 4s im Jahr 2011 erstmals öffentlich gezeigt. Siri stammt ursprünglich nicht von dem Konzern aus Cupertino selbst, sondern wurde im Rahmen des Aufkaufs der Siri Inc. übernommen und anschließend weiterentwickelt. (bsc)