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Patentstreit um Android: Gespräche zwischen Apple und Google

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In den Patentkrieg der Mobilfunk-Branche kommt nach der Prozessniederlage von Samsung in den USA etwas Bewegung. Apple-Chef Tim Cook und Google-Chef Larry Page haben laut US-Medienberichten am Telefon über den erbitterten Konflikt gesprochen. Sie sind die zentralen Figuren in dem Patentstreit. Apple greift mit seinen Klagen zwar bisher einzelne Hersteller wie Samsung, Motorola oder HTC an. Als Ziel dahinter gilt jedoch das Google-Betriebssystem Android, das iOS überflügelte und auf dem Smartphone-Markt mittlerweile mit über 60 Prozent an der Spitze liegt.

Cook und Page hätten vergangene Woche telefoniert, berichtete die Finanz-Nachrichtenagentur Bloomberg am Donnerstag. Und es werde erwartet, dass sie bald erneut miteinander reden. Auch das zum Wall Street Journal gehörende Blog All Things D schrieb unter Berufung auf eingeweihte Personen von Gesprächen auf höchster Ebene.

Was genau Cook und Page besprochen haben, wurde nicht bekannt. Sprecher der Unternehmen wollten sich nicht äußern. Ein außergerichtlicher Vergleich ist gerade in derart komplizierten Verfahren wie bei Patenten weit verbreitet. Sonst droht ein jahrelanger Gerichtsmarathon.

Apple vs. Samsung

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben. Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die es in dem Prozess ging, sowie über das Urteil und die bisherigen Weiterungen:

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Apple hatte in dem Konflikt zuletzt Oberwasser gewonnen. Kalifornische Geschworene hatten vergangene Woche geurteilt, dass mehrere Geräte des südkoreanischen Rivalen und Android-Partners Samsung Patente und Geschmacksmuster (Design-Patente) von Apple verletzten. Nur mit einem Design-Patent für das iPad konnte sich Apple nicht durchsetzen. Apple bekam von den Geschworenen rund 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zugesprochen. Die Samsung-Aktie stürzte daraufhin um gut 7 Prozent ab.

Auch wenn die Entscheidung noch von einer Richterin bestätigt werden muss, galt der Spruch der Jury als Weckruf für Google. Der Internetkonzern ist gleich doppelt betroffen, auch wenn er nicht direkt verklagt wurde: Zum einen als Entwickler von Android und zum anderen als neuer Besitzer des Handy-Herstellers Motorola, gegen den Apple ebenfalls vorgeht.

Im Fall von Samsung hatte es allerdings auch schon mehrere erfolglose Gesprächsrunden gegeben. Erst scheiterten die Lizenzverhandlungen im Herbst 2010 an unterschiedlichen Vorstellungen und Apple zog vor Gericht. Im Mai versuchten die Chefs von Apple und Samsung auf Anordnung des Gerichts zwei Tage lang, die Differenzen auszuräumen. Noch Kurz vor Prozessbeginn in Kalifornien ließ Richterin Lucy Koh die Firmenlenker nochmals telefonieren. Ein Deal kam jedoch nicht zustande. Auch jetzt will Samsung weiter gegen die Geschworenen-Entscheidung kämpfen.

Wie aus dem Verfahren gegen Samsung hervorging, verlangt Apple für eine umfassende Lizenz auf seine Patente 24 Dollar pro Smartphone. Zugleich gibt es Rabatte und gegenseitige Verrechnungen, die den Preis in vielen Fällen etwas senken. Samsung verkaufte allein im vergangenen Quartal rund 50 Millionen Smartphones und zahlt für seine Android-Geräte bereits Lizenzgebühren an Microsoft.

Apple wirft den Android-Partnern vor, Design und Technik von iPhone und iPad abgekupfert zu haben. Die Android-Hersteller klagten ihrerseits gegen Apple, in aller Welt laufen Dutzende Verfahren. Auch in Deutschland beschäftigen sich Gerichte mit den Streitigkeiten. (Mit Material von dpa) / (lbe)