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Patentstreit um iPhone 6: Gericht kippt Verkaufsverbot in Peking

Wegen der angeblichen Ähnlichkeit zum Modell 100c des Smartphone-Herstellers Baili drohte Apple ein Verkaufsverbot für das iPhone 6, die Anordnung wurde nun aufgehoben. Nutzer können die Geräte problemlos unterscheiden, so ein Gericht in Peking.

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Apples iPhone 6 und iPhone 6 Plus.

(Bild: dpa, Vincent Jannink)

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Das von der Pekinger Patentbehörde im vergangenen Jahr angeordnete Verkaufsverbot für iPhone 6 und iPhone 6 Plus wurde nun aufgehoben, wie die Nachrichtenagentur AFP meldet. Die Behörde für geistiges Eigentum hatte den Verkauf dieser iPhones in Peking untersagt, da sie dem geschützten Design des “100c” des chinesischen Smartphone-Herstellers Baili zu ähnlich sehen würden. Für den Verlauf der von Apple unmittelbar eingelegten Berufung wurde das Verkaufsverbot allerdings ausgesetzt.

Für Apple war die Entscheidung insbesondere problematisch, weil der Konzern das Gehäuse-Design des iPhones seit der Einführung des iPhone 6 im Jahr 2014 nur noch minimal verändert hat – und auch bei den aktuellen Spitzenmodellen iPhone 7 und iPhone 7 Plus einsetzt.

Das Baili 100c respektive 100+.

(Bild: Vickmall)

Das iPhone 6 habe Elemente, die den “Effekt des gesamten Produktes komplett ändern” und beide Smartphones seien in den Augen der Käufer zudem, “leicht zu unterscheiden”, zitiert die Nachrichtenagentur aus dem nun gefällten Urteil.

Baili, Hersteller des 100c, ist inzwischen offenbar insolvent. Die Mutterfirma Digione sei wegen “fehlerhafter Produkte, Misswirtschaft und starker Konkurrenz" zusammengebrochen, hieß es schon im vergangenen Jahr. Digione widersprach der Darstellung damals und kündigte an, das juristische Vorgehen gegen Apple noch auszubauen – bislang ist dies allerdings nicht passiert.

Apple hat in China bereits mehrere Streitfälle um Markenrechte verloren: So musste der US-Konzern für die iPad-Namensrechte 60 Millionen Dollar an ein Unternehmen aus Südchina zahlen. Im vergangenen Jahr verlor der Konzern zudem die Exklusivrechte für die Marke “iPhone”, ein lokaler Lederwarenhersteller darf verschiedene Zubehörprodukte ebenfalls unter diesem Namen vertreiben. China gehört längst zu Apples wichtigsten Märkten. Der Konzern hat in den vergangenen zwölf Monaten über eine Milliarde Dollar in chinesische Unternehmen und Projekte investiert, unter anderem in den Fahrdienst Didi Chuxing sowie in Forschungseinrichtungen. (lbe)