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Protestkampagne: Attac darf weiter bei Apple vorbeischauen

Die französische Sektion der Globalisierungsgegner sollte vom iPhone-Konzern ein allgemeines Hausverbot für Apple Retail Stores erhalten. Das hat ein Gericht nun untersagt.

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Attac darf weiter bei Apple vorbeischauen

Ein Apple-Laden in Paris – hier der im Opernviertel.

(Bild: Apple)

Im Rechtsstreit um Demonstrationen in den französischen Ladengeschäften des iPhone-Produzenten Apple haben sich die Globalisierungsgegner des Netzwerkes Attac zunächst durchgesetzt. Ein Gericht in Paris wies am Freitag das Ansinnen des US-Konzerns ab, Attac-Mitgliedern unter einer Strafandrohung von 150.000 Euro Aktionen in den örtlichen Apple Retail Stores zu verbieten, wie die französische Nachrichtenagentur AFP berichtet.

Aktivisten von Attac hatten im vergangenen Dezember mehrere Apple Stores in Frankreich besetzt, darunter das große Geschäft in der Nähe der Oper Palais Garnier in Paris, was zu einer Evakuierung und zur vorübergehenden Schließung des Ladens führte – und entsprechenden Umsatzeinbußen bei Apple.

Die französische Filiale des Konzerns war zunächst nicht zu einer Stellungnahme zu erreichen. Attac teilte mit, Aktivisten könnten nun weiter in Apple Stores gegen "Steuertricks des Konzerns" demonstrieren – und haben dies wohl auch baldigst vor. Bei einem ersten Gerichtstermin hatten Aktivisten in Anspielung an "Star Wars" Apple als "Imperium der Steuervermeidung" dargestellt und Plakate mit der Aufschrift "Team Crook" (statt Tim Cook) gezeigt.

Die EU-Kommission hatte schon vor längerem eine Steuerregelung Irlands für den Konzern als illegal eingestuft, das Land muss nun gut 13 Milliarden Euro an Steuern eintreiben. Irland und Apple wehren sich vor Gericht gegen die Brüsseler Entscheidung.

Apple hat in dem Steuerstreit stets darauf verwiesen, man halte sich an das geltende Recht und zahle vor allem in den USA Steuern, weil dort die eigentliche Wertschöpfung der Apple-Produkte stattfinde. Man sei inzwischen mit Abstand der größte Steuerzahler der Welt. Attac sieht die Situation anders und will Apple dazu bringen, einen größeren Beitrag an die Staatskassen der Länder der Erde zu überweisen. (mit Material von dpa) / (bsc)