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Qualcomm: Wo Apples Prozessgegner derzeit steht

Viele iPhone- und iPad-Nutzer wissen nicht, dass zumeist Technik des US-Spezialisten für Kommunikationschips in ihrem Gerät steckt. Das Unternehmen hat derzeit weltweit Probleme wegen seiner Patentpraxis.

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(Bild: dpa, Andrew Gombert/Archiv)

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Qualcomm hat Otto Normalbenutzer selten im Blick – dabei hätten iPhone & Co. ohne den Elektronikhersteller schlicht keine Funkverbindung. Der wichtige Modemchip wird von dem Konzern aus dem kalifornischen San Diego hergestellt. Erst im iPhone 7 spielt in Teilen der Baureihe erstmals ein Intel-Funkchip.

Qualcomm ist im Smartphone-Segment derart bedeutsam, dass dem Unternehmen weltweit verstärkter Druck von Wettbewerbshütern entgegenschlägt. Und das ist teuer: Eine Strafe von 868 Millionen Dollar in Südkorea sorgte beispielsweise dafür, dass sich der jüngste Quartalsgewinn im Jahresvergleich mehr als halbierte.

Qualcomm verdiente in dem Ende Dezember abgeschlossenen ersten Geschäftsquartal noch 700 Millionen Dollar – 54 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Der Umsatz legte um vier Prozent auf sechs Milliarden Dollar zu. Die Firma ist zum einen ein führender Anbieter von Funkmodems für Smartphones, macht zugleich aber auch viel Geld mit Patent-Lizenzen für die entsprechenden Technologien. Wettbewerbshüter in Südkorea und den USA werfen Qualcomm unfairen Wettbewerb vor, Qualcomm weist die Vorwürfe zurück.

Mit Apple zieht nun erstmals ein großer Qualcomm-Kunde vor Gericht. Der iPhone-Konzern behauptet, er zahle für Patentlizenzen an Qualcomm fünf Mal mehr als an alle anderen Erfinder von Mobilfunk-Technologien zusammen. Das sei nicht angemessen. Außerdem halte die Chipfirma eine vereinbarte Zahlung in Höhe von einer Milliarde Dollar als Strafe für die Kooperation Apples mit Behörden in Südkorea zurück. Zwei weitere Apple-Klagen laufen zudem seit Donnerstag in China.

Auch die US-Handelsbehörde FTC hatte mit dem Vorwurf geklagt, Qualcomm habe Hersteller dazu genötigt, höhere Lizenzen für seine Patente zu zahlen. In der FTC-Klage wurde auch bekannt, dass Apple in den Jahren 2011 bis 2016 günstigere Konditionen von Qualcomm bekommen habe, für die Zusage, im iPhone keine Funkchips anderer Anbieter zu verwenden.

Qualcomm musste auch in China schon 2015 sechs Milliarden Yuan oder umgerechnet 975 Millionen Euro an Strafe bezahlen, die chinesische Wettbewerbshüter gegen den US-Konzern wegen Missbrauchs der Marktposition verhängt hatten.

Für Patente, die zum Grundstock technischer Standards gehören, gelten besondere Regeln. Sie müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung gewährt werden. Darüber, was fair ist, gibt es aber immer wieder Streit. Apple wirft Qualcomm vor, gegen die Regeln zu Standard-Patenten verstoßen zu haben, weil der Chip-Anbieter sich geweigert habe, den Konkurrenten Intel Lizenzen zu gewähren. Intel war mit dem Kauf der Mobilfunkchip-Sparte der deutschen Firma Infineon tiefer in das Geschäft vorgestoßen. (mit Material der dpa) / (bsc)