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Qualcomm erwirkt iPhone-Verkaufsstopp in China – auf dem Papier

Einstweilige Verfügungen untersagen den Verkauf von vielen älteren iPhone-Modellen in China. Laut Apple sollen aber alle iPhones im Handel bleiben.

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iPhone X

Verkaufsstopp für iPhones in China – offenbar ist iOS 12 aber nicht betroffen.

(Bild: dpa, David Moir/AAP/Illustration)

Ein chinesisches Gericht hat einen Einfuhr- und Verkaufsstopp für viele iPhone-Modellreihen verhängt: Der Fuzhou Intermediate People's Court hat zwei einstweilige Verfügungen gegen Apple erlassen, wie Qualcomm am Montag mitteilte. Der iPhone-Konzern verletze zwei Patente des Chip-Herstellers und dürfe deshalb iPhone 6s, iPhone 7, iPhone 8 und iPhone X nicht länger in China anbieten.

Apple profitiere weiterhin von dem geistigen Eigentum des Chip-Herstellers, weigere sich aber, dafür zu bezahlen, erklärte Qualcomms Chefjurist. Eines der Patente schützt eine Technik zur Anpassung und Größenänderung von Fotos, das andere decke die Verwaltung von Apps auf Touchscreen-Geräten ab, so das Unternehmen.

Die aktuelle iOS-Version 12 verletzt die von Qualcomm in der Klage angeführten Patente laut Apple nicht, entsprechend sollen alle iPhone-Modelle für Kunden in China verfügbar bleiben. iPhones mit älteren Betriebssystemversionen vertreibt der Hersteller nicht länger. Der Versuch "unsere Produkte zu verbannen" sei ein weiterer "verzweifelter Schritt einer Firma, deren illegale Praktiken von Regulierungsbehörden auf der ganzen Welt untersucht werden", betonte Apple in einer Stellungnahme gegenüber US-Medien.

Apples seit Anbeginn des Rechtsstreits ausstehende Lizenzzahlungen belaufen sich nach Qualcomms Berechnungen inzwischen auf sieben Milliarden Dollar. Apple hat die Zahlungen nach der ersten Klage gegen Qualcomm im vergangenen Jahr eingestellt, der iPhone-Konzern wirft dem Chip-Fertiger vor, doppelt abzukassieren – durch den Verkauf von Chips und dem zusätzlichen Eintreiben von Lizenzgebühren.

Qualcomm reagierte mit Patentklagen gegen Apple und versucht in mehreren Ländern, iPhone-Einfuhrstopps zu erwirken. Im April soll das erste große Gerichtsverfahren in den USA eröffnet werden. Qualcomm-Chef Steve Mollenkopf betonte jüngst, er würde Apple gerne wieder als Kunden haben – die 2018er iPhones setzen nur noch auf Baseband-Modems von Intel. (lbe)