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Qualcomm vs. Apple: Kampf um iPhone-Einfuhrstopp beginnt

Nach Ansicht von Juristen der ITC verletzt Apple ein Qualcomm-Patent. Dem iPhone-Konzern droht ein US-Importstopp.

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Apple iPhone

(Bild: dpa, Jeff Chiu)

Die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten ITC (International Trade Commission) hat sich nun mit der von Qualcomm eingereichten Beschwerde gegen Apple befasst: Juristen der Handelskommission haben dem zuständigen Richter in einer Verhandlung Ende vergangener Woche empfohlen, Apple für die Verletzung mindestens eines Qualcomm-Patentes für schuldig zu befinden, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet.

Nach Ansicht der ITC-Mitarbeiter verletzt Apple ein Patent rund um Akkuspar-Techniken. Die Einschätzung der Juristen der Handelskommission ist nicht bindend, die zuständigen Richter schließen sich dieser aber oft an, wie die Nachrichtenagentur anmerkt. Qualcomm sieht mehrere Patente durch Apple verletzt und hat bei der ITC einen US-Importstopp für bestimmte iPhone-Modelle gefordert. Ein Urteil in der Angelegenheit wird bis Januar 2019 erwartet.

Apple hatte zuvor gegenüber der Handelskommission argumentiert, die von Qualcomm vorgebrachten Patente seien ungültig. Die Erteilung eines Verkaufsverbotes für iPhones mit Intel-Modem würde Qualcomms Vormachtstellung auf dem Chip-Markt in den USA stärken und könnte Intel aus dem LTE-Modem-Geschäft treiben, warnte der iPhone-Hersteller zudem. Ähnlich hatte auch der US-Branchenverband CCIA argumentiert, zu dessen Mitgliedern Konzerne wie Samsung, Google, Intel, Microsoft und Facebook gehören.

Qualcomm setze Patente gezielt gegen Apple-Produkte mit Intel-Chips ein, obwohl der Vorwurf der Patentverletzung ebenso für Apple-Produkte mit Qualcomm-Chips gelten müsse, bemängelte Apple zudem.

Die Verhandlung vor der ITC ist der erste Prozess in einer inzwischen längeren Kette an Klagen und Gegenklagen zwischen den beiden Konzernen. Apple wirft dem langjährigen Partner Qualcomm vor, ein "illegales Geschäftsmodell" zu betreiben und ist Anfang 2017 vor Gericht gezogen. Durch den Verkauf von Funkchips und die Lizenzierung von Technik kassiere Qualcomm doppelt, lautet der Vorwurf. Qualcomm betont, das Unternehmen habe viele Innovationen in modernen Smartphones erfunden und die Berechnung von Lizenzgebühren auf Basis des gesamten Gerätepreises sei gängige Branchenpraxis. (lbe)