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Qualcomm vs. Apple: Landgericht Mannheim setzt Patentverfahren aus

Über die Gültigkeit des gegen Apple vorgebrachten Qualcomm-Patentes muss nun das Bundespatentgericht entscheiden.

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(Bild: dpa, Christoph Dernbach)

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Der Patentstreit zwischen dem Chipkonzern Qualcomm und Apple wird deutsche Gerichte noch länger beschäftigen. Das Landgericht Mannheim setzte am Dienstag eines der bei ihm laufenden Verfahren bis zu einer Entscheidung des Bundespatentgerichts zur Gültigkeit des betroffenen Patents aus, wie ein Sprecher bestätigte.

Qualcomm wirft Apple vor, in mehreren iPhone-Modellen das Patent zu verletzen, das eine Technik zur Verbesserung eines Transistor-Schalters beschreibt. Apple beruft sich darauf, dass die Idee bereits anderswo verwendet worden sei, bevor sie von Qualcomm patentiert wurde. Diese Frage soll nun das Bundespatentgericht klären. Mehrere Merkmale des Patents sieht des Landgericht unterdessen verletzt.

Qualcomm beanstandete konkret eine Verletzung des Patents in einem Chip der Firma Qorvo zur Stromregelung. Mit der Feststellung einer Patentverletzung im Qorvo-Chip erzielte Qualcomm bereits ein Verkaufsverbot für mehrere ältere iPhone-Modelle in Deutschland beim Landgericht München. Apple verkauft in Deutschland deswegen die betroffenen Geräte iPhone 7 und iPhone 8 seit einigen Wochen mit Qualcomm-Chips.

Der Streit begann vor zwei Jahren: Apple wirft Qualcomm überhöhte Lizenzgebühren und unfairen Wettbewerb vor. Qualcomm verklagte Apple daraufhin vor vielen Gerichten mit dem Vorwurf der Patentverletzung. In Deutschland laufen in München und Mannheim mehrere Verfahren.

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(dpa) / (lbe)