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Qualcomm vs. Apple: Nächster Schauplatz München

Das Landgericht in der bayerischen Metropole soll über ein mögliches iPhone-Verkaufsverbot in Deutschland entscheiden.

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iPhones

iPhone-Geräte.

(Bild: dpa, Kiichiro Sato)

Seit Donnerstag verhandelt das Münchner Landgericht in einem Rechtsstreit zwischen dem Chiphersteller Qualcomm und dem iPhone-Hersteller Apple, ob dessen aktuelle Smartphones in Deutschland mit einem Verkaufsverbot belegt werden müssen. Qualcomm wirft Apple vor, in seinen iPhones patentrechtlich geschützte Technologien zu verwenden, ohne dafür zahlen zu wollen.

Wegen dieser angeblichen Patentverletzung will Qualcomm einen Einfuhrstopp für iPhones in Deutschland erreichen und verlangt auch Schadenersatz. Apple beantragte, die Klage abzuweisen. Zum Auftakt des Prozesses wurde ein Streitwert von 20 Millionen Euro festgesetzt.

Doppelschlag in München und Mannheim

Apple und Qualcomm sind eigentlich in Kalifornien zuhause – auch dort streiten sich beide Parteien vor Gericht. Die deutschen Gerichte gelten im Vergleich zu amerikanischen aber als schneller und freundlicher gegenüber Patentinhabern – auch deshalb hat Qualcomm in München und in Mannheim zwei weitere Klagen eingereicht.

In dem Streit klagte zunächst Apple mit dem Vorwurf, der Halbleiter-Spezialist verlange zu viel für Patentlizenzen und forderte eine Milliarde Dollar Rabatt-Zahlungen, die Qualcomm zunächst zugesagt habe, dann aber zurückgehalten habe. Der Chip-Hersteller konterte, Apple verfälsche Tatsachen und habe Regulierer zu Attacken angestachelt.

Apple will nicht mehr zahlen

Zuvor warf Qualcomm in weiteren US-Klagen Apple die Verletzung von sechs Patenten vor und will die Einfuhr von iPhones mit Intel-Funkchips in die USA verbieten lassen. Qualcomm-Chips sorgen in den meisten Smartphones für die Funkverbindung. Erst seit zwei Jahren baut Apple in einen Teil der iPhone-Modelle – die vor allem in Europa verkauft werden – Chips von Intel ein.

Bei den Klagen in Deutschland geht es aber auch um eine Technologie, mit der der Stromverbrauch eines Smartphones an die momentane Aufgabe angepasst wird. Dazu gehört auch eine Methode, bei einer Videoübertragung mehrere Datenübertragungsspuren zu bündeln. (mit Material von dpa) / (bsc)