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Patentstreit Qualcomm vs. Apple: Sachverständiger bezweifelt Apples Argumente

Vor dem Landgericht München erklärte ein Professor, er könne nicht sehen, wie Apple bestimmte iPhone-Stromsparfunktionen ohne Qualcomm-Patent umgesetzt hat.

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Bestimmte Smartphone-Stromsparfunktionen seien ohne die von Qualcomm patentierte Technik wohl nicht möglich, so ein Sachverständiger.

(Bild: dpa, Jens Kalaene)

Im Patentstreit zwischen dem Chipkonzern Qualcomm und Apple hat ein vom Gericht bestellter Sachverständige Zweifel an den Argumenten des iPhone-Konzerns geäußert. Elektronik-Professor Stefan van Waasen vom Forschungszentrum Jülich erklärte am Donnerstag vor dem Landgericht München, wie bestimmte Stromsparfunktionen in Smartphones ohne das Qualcomm-Patent funktionieren sollten, sei für ihn nicht nachvollziehbar.

Qualcomm strebt ein Verkaufsverbot für Apple-Geräte in Deutschland und anderen Märkten wie USA und China an.

Das von Qualcomm patentierte technische Verfahren spart Strom und soll unter anderem verhindern, dass Akkus heiß laufen, wenn viele Fenster des Smartphones parallel arbeiten. Apple bestreitet, Qualcomms durch das Patent geschützte Technik zu nutzen. Professor van Waasen betonte, er sehe nicht, wie das funktionieren könnte: "Es wurde keine Alternative präsentiert."

Der Vorsitzende Richter Matthias Zigann begrüßte bei der Hauptverhandlung auch einen Patentrichter aus Japan unter den Zuhörern und erklärte, der Sachverständige sei "unser Blindenhund" für technische Details. Der Richter teilte außerdem mit, der Vortrag von Qualcomm sei leichter zu verstehen als der von Apple. Was das rechtlich bedeute, sei aber eine andere Frage.

Apple bot den Prozessbeteiligten darauf Zugang zu den Schaltplänen und Simulationsprogrammen bei einem Ortstermin mit Ingenieuren in Deutschland an. Die Patentkammer des Münchner Landgerichts wollte den Prozess anschließend unter Ausschluss der Öffentlichkeit fortsetzen. In einem parallel geführten Prozess von Qualcomm gegen Apple über andere Patente soll am 4. Dezember das Urteil verkündet werden.

Qualcomm hat gut ein Dutzend Patentklagen gegen Apple in Deutschland eingereicht. Ein Verfahren in München verlor Qualcomm, eins in Mannheim wurde ausgesetzt. Die Unternehmen streiten bereits seit über einem Jahr auch in den USA. Zwischen Apple und Qualcomm würden keine Gespräche mehr über eine außergerichtliche Beilegung geführt, hieß es zuletzt. Für die 2018er iPhones hat der Hersteller erstmals komplett auf Qualcomms Funkchips verzichtet. Zunächst warf Apple Qualcomm vor, überhöhte Lizenzgebühren für Patente zu verlangen, der Chipkonzern konterte mit Vorwürfen der Patentverletzung. (Mit Material der dpa) / (lbe)