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Qualcomm will Milliarden-Lizenzzahlungen von Apples Auftragsfertigern einklagen

Im Patentstreit mit Apple hat der Chip-Hersteller nun vier Auftragsfertiger verklagt, die iPhone und iPad produzieren. Die Firmen haben ihre Lizenzzahlungen auf Apples Geheiß hin eingestellt und würden so die bestehenden Verträge verletzen, so Qualcomm.

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Apple -  iPhone 7

(Bild: dpa, Joel Carrett)

Qualcomm hat in den USA eine Klage gegen die für Apple tätigen Auftragsfertiger Foxconn respektive Hon Hai, Pegatron, Wistron und Compal Electronics eingereicht. Die Firmen würden ihre langjährige Lizenzabkommen verletzen, weil sie für die Verwendung von Qualcomm-Techniken in iPhone und iPad (mit Mobilfunkchip) inzwischen nicht mehr bezahlen, wie der Chip-Hersteller am Mittwoch mitteilte. Qualcomm wolle nun auf juristischem Wege die Fortsetzung der Zahlungen erzwingen und Schadensersatz einklagen.

Die Auftragsfertiger würden ihre vertragliche Verpflichtung zur Zahlung zwar nicht in Frage stellen, haben die Lizenzzahlungen aber auf Apples Anweisung hin eingestellt. Alle vier Firmen würden weiter für Patentlizenzen zur Verwendung von Qualcomm-Technik in Produkten anderer Hersteller entrichten. Es sei “bedauerlich” dass man nun diese langjährigen Lizenznehmer verklagen müsse, aber man könne nicht zulassen, dass Apple und die Auftragsfertiger nicht für die Verwendung von Qualcomms geistigem Eigentum bezahlen, so der Chefjurist der Chip-Konzerns.

Apple hat die Zahlungen an Qualcomm bereits Ende April eingestellt – es gut um einen Betrag von über 1 Milliarde Dollar. Apple ist kein direkter Lizenznehmer von Qualcomm, sondern bezahlt den Chip-Hersteller über die Auftragsfertiger, die seit April ihre Zahlungen entsprechend eingestellt haben. Qualcomm lieferte über Jahre exklusiv das für die Mobilfunkverbindungen zuständige Baseband des iPhones. Erst mit dem iPhone 7 setzt Apple auf einen weiteren Chip-Zulieferer: Intel stellt das Modem in bestimmten iPhone-Modellausführungen, in anderen kommt weiter ein Qualcomm-Baseband zum Einsatz.

Apple wirft Qualcomm vor, das Geschäft "auf älteren Standards aufgebaut" zu haben und die Dominanz des Funkchipmarktes zugleich durch "Ausschlusstaktiken und exzessive Lizenzgebühren" zu bewahren. Qualcomm ist nur "eine unter Dutzenden von Firmen", die an den grundlegenden Mobilfunkstandards mitgearbeitet hat, betonte der iPhone-Konzern – dennoch fordere der Zulieferer "mindestens fünfmal mehr als alle anderen von Apples Mobilfunkpatentlizenzgebern zusammen".

Beide Unternehmen haben bereits in mehreren Ländern Klagen eingereicht. Das juristische Vorgehen des iPhone-Herstellers sei "nur ein Teil der Bemühungen von Apple, Wege zu finden, um weniger für Qualcomms Technik zu bezahlen", entgegnete der Chip-Hersteller.

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(lbe)