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Qualcomm will Verkauf aller iPhone-Modelle in China stoppen

Der Chip-Hersteller moniert, Apple verkaufe trotz einstweiliger Verfügung weiter iPhones in China – und will das Verbot auf iPhone XS und XR ausweiten.

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Apple in China

(Bild: dpa, Diego Azubel/Archiv)

Im zusehends erbittert geführten Patentstreit mit Apple will der Chipkonzern Qualcomm einen ersten Teilerfolg in China umgehend ausbauen. Nachdem ein Gericht in der Stadt Fuzhou ein Verkaufsverbot für mehrere ältere iPhone-Modelle erlassen hat, sollen nun auch die 2018er-Modellreihen iPhone XS, XS Max sowie das iPhone XR ins Visier genommen werden: "Wir planen, die selben Patente für Klagen gegen die drei neuen iPhone-Modelle einzusetzen", wie ein chinesischer Qualcomm-Anwalt gegenüber der Financial Times erklärte.

Apple: Verkaufsstopp gilt nicht für Geräte mit iOS 12

Der Intermediate People's Court in Fuzhou hatte Ende November die Verletzung von zwei Qualcomm-Patenten festgestellt, wie die Finanzeitung anmerkt. Daraufhin sei der Verkauf der Modelle iPhone 6s, 7, 8 – jeweils mitsamt der Plus-Versionen – sowie des im vergangenen Jahr erschienenen iPhone X untersagt worden, teilte Qualcomm zum Wochenanfang mit. Apple hielt dagegen, es gehe nur um das Betriebssystem und alle Modelle mit der aktuellen Software-Version iOS 12 würden unverändert im Handel bleiben.

Der iPhone-Konzern legte Widerspruch gegen die Gerichtsentscheidung ein. Der Versuch iPhones "zu verbannen" sei ein "weiterer verzweifelter Schritt einer Firma, deren illegale Praktiken von Regulierungsbehörden auf der ganzen Welt untersucht werden", betonte Apple dabei.

Qualcomm hält Patente auch durch aktuelle iOS-Version für verletzt

Aus Sicht von Qualcomm muss der Verkauf der iPhone-Modelle unabhängig von der Softwareversion gestoppt werden. Vor Gericht beschwerte sich das Unternehmen, Apple verkaufe die Geräte in China weiterhin und führte als Beweis ein Video vor, das ein Entpacken und den Verkauf eines iPhones zeigt, wie CNBC berichtet.

Bei den Patenten geht es um Techniken, mit denen die Größe von Fotos angepasst werden kann sowie zur Verwaltung von Apps auf Touchscreen-Geräten. Qualcomm reichte auch mehrere Klagen vor deutschen Gerichten ein und will hierzulande ebenfalls Verkaufsverbote erstreiten. In München steht die nächste Entscheidung noch vor Weihnachten an. In den USA will die US-Handelskommission International Trade Commission (ITC) das von Qualcomm geforderte iPhone-Einfuhrverbot erneut prüfen, wie am Donnerstag bekannt wurde, eine Entscheidung soll Anfang 2019 fallen.

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(lbe)