Rückschlag für Apple im Patentstreit mit Samsung

Im Patentprozess gegen Samsungs Smartphone Galaxy Nexus hat es die vorsitzende Richterin abgelehnt, das Verfahren kurz vor der angesetzten Anhörung noch auf das neue Modell Galaxy S III auszudehnen.

Lesezeit: 2 Min.
In Pocket speichern
vorlesen Druckansicht Kommentare lesen 214 Beiträge
Von
  • Volker Briegleb

Apples Bemühungen, die Markteinführung von Samsungs neuem Smartphone Galaxy S III in den USA zu verhindern, sind vorerst gescheitert. Eine US-Bundesrichterin lehnte es in einem Beschluss (PDF-Datei) vom Montag aus Termingründen ab, das laufende Patentverletzungsverfahren gegen das Galaxy Nexus auf das neue Galaxy S III auszuweiten. Dabei geht um drei kürzlich erteilte Patente, in denen Techniken zur Verarbeitung von Suchanfragen, zur Entsperrung der Bedienoberfläche und zur Vervollständigung von Tastatureingaben beschrieben werden.

Apple hatte kurz vor der Anhörung versucht, das Galaxy S III in das laufende Verfahren einzubringen, um noch vor dessen geplanter Markteinführung am 21. Juni eine Verfügung gegen den Verkauf erwirken zu können. Samsung hatte dem Antrag mit der Begründung widersprochen, Apple sei mit dem Antrag zu spät dran und habe auch nicht gezeigt, dass das S III und das Nexus in den strittigen Teilen identisch sind.

Einig waren sich die Parteien allerdings, dass Samsung bis zum gestrigen Dienstag Gelegenheit bekommen sollte, eventuelle Unterschiede der beiden Geräte zu darzulegen. Dann sollte innerhalb von drei Tagen entschieden werden, was an Beweisaufnahme und Zeit noch nötig sei, heißt es in einem gemeinsamen Antrag (PDF-Datei) von Apple und Samsung.

Richterin Lucy Koh will sich ihre Termine aber offenbar nicht von den Unternehmen vorschreiben lassen. Sie interpretiert den Antrag der Prozessgegner dahingehend, dass beide Unternehmen den Anhörungstermin halten wollen. Eine Erweiterung bringe den Zeitplan aber durcheinander, erläutert Koh in ihrer Anordnung. Sollte Apple das S III in das laufende Verfahren einbringen wollen, müsse es auch einen neuen Termin geben. (vbr)