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Rückschlag für HTC im Patentstreit mit Apple

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Apple hat nach Ansicht eines Richters der US-amerikanischen International Trade Commission (ITC) keines der von HTC in einer Beschwerde (Nr. 337-TA-721) vorgebrachten Patente verletzt. Das berichtet die Finanznachrichten Bloomberg. Diese vorläufige Entscheidung des Administrative Law Judge Charles Bullock werde nun der sechsköpfigen ITC-Jury vorgelegt, die darüber bis 17. Februar 2012 befinden werde.

In dem Verfahren ging es um eine Beschwerde vom Mai 2010, in der die Taiwaner dem US-Unternehmen vorwarfen, drei HTC-Patente zur Telefonbuchnutzung sowie zwei weitere zum Energieverbrauchsmanagement verletzt zu haben. Letztlich ging es konkret um die vier Patente 6,999,800, 5,541,988, 6,058,183 und 6,320,957. HTC verlangt einen Import- und Verkaufsstopp von iPhones, iPads und iPods in den USA.

HTC hatte damit auf eine Klage von Apple vom März 2010 geantwortet. Die US-Amerikaner brachten vor der ITC und einem Bundesbezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware vor, die Taiwaner, die unter anderem das Android-Smartphone Nexus One für Google bauen, hätten insgesamt gegen 20 Patente verstoßen. Inzwischen hat HTC ebenfalls in Delaware und erneut bei der ITC gegen Apple geklagt. Die ITC nahm den Fall im September 2011 an und wird voraussichtlich im kommenden Jahr darüber entscheiden – ebenso wie über eine erneute Beschwerde Apples über die Taiwaner.

In der Zwischenzeit war die ITC im Juli zu dem vorläufigen Schluss gekommen, dass HTC zwei Apple-Patente verletzt habe. Allerdings kam kurz darauf Google seinem Partner bei dem Betriebssystem Android zu Hilfe: Der Internetdienstleister verkaufte HTC mehrere Patente. Die Taiwaner ergänzten damit ihre Klagen gegen Apple. Bei den Patenten geht es unter anderem um die Anzeige von Informationen auf dem Bildschirm mobiler Geräte. Die Auseinandersetzung zwischen Apple und HTC ist Teil eines weltweiten Patentstreits in der Mobilfunk-Branche. Besonders heftig ist aktuell der Konflikt zwischen Apple und Samsung, die sich gegenseitig Ideenklau vorwerfen. (anw)