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Ruf nach iPhone-Einfuhrstopp in die USA: Qualcomm verliert gegen Apple

Die US International Trade Commission hat es abgelehnt, Apples Smartphones wegen patentrechtlicher Klagen des Chipkonzerns mit einem Importverbot zu belegen.

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iPhone X

Nutzer mit iPhone X.

(Bild: dpa, David Moir/AAP/Illustration)

Apple muss zunächst nicht befürchten, dass seine iPhones nicht mehr in die Vereinigten Staaten importiert werden können. Der Versuch des Chipkonzerns Qualcomm, im Rahmen eines international ausgetragenen Patentrechtsstreits ein Einfuhrverbot zu erreichen, ist gescheitert. Die zuständige United States International Trade Commission (ITC) entschied durch den dortigen Handelsrichter Thomas Pender, dass "Faktoren des öffentlichen Interesses" gegen Qualcomms Antrag sprächen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

Intel ersetzt Qualcomm im iPhone

Der Prozessorhersteller – viele Jahre als Modemchiplieferant für das iPhone tätig – wollte unter anderem iPhone 7, 7 Plus, 8, 8 Plus sowie X mit einem Importverbot belegt sehen. Versionen dieser Geräte enthalten Basebands von Intel, Apples neuem Partner. Diese verletzen laut Meinung von Qualcomm zahlreiche Patente des Unternehmens. iPhones mit Qualcomm-Chips sollten weiterhin importiert werden können.

Das Chipunternehmen hatte Apple zuletzt sogar vorgeworfen, Geschäftsgeheimnisse an Intel verraten zu haben. Es sei "offenkundig", dass Apple "über Jahre eine Täuschungskampagne eingesetzt habe", um Qualcomms Geschäftsgeheimnisse zu stehlen – mit dem Ziel "qualitativ minderwertige Modem-Chips" zu verbessern und so letztlich Qualcomm aus der iPhone-Lieferkette zu streichen, so Qualcomm in einem anwaltlichen Dokument.

Apple froh, Qualcomm gar nicht

ITC-Handelsrichter Pender ließ sich zunächst nicht davon überzeugen, die harsche Maßnahme des Einfuhrstopps für das iPhone zu verhängen. Apple lobte die Entscheidung. Man sei froh, dass Qualcomms Versuch, dem Wettbewerb, innovativen Unternehmen und den amerikanischen Kunden zu schaden, abgewehrt worden sei. Allerdings hatte Pender auch erkannt, dass zumindest ein Qualcomm-Patent von den iPhones verletzt werde – es geht dabei um Energiemanagement. Qualcomms Anwalte gaben an, sie könnten nicht verstehen, dass die ITC dies so sehe, die Patentverletzung aber weiter zulasse. (bsc)