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SPD-Vorsitzender: Irlands Pro-Apple-Haltung schwer zu erklären

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat im Steuerstreit der EU-Kommission mit Apple das Vorgehen der irischen Regierung kritisiert.

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Gabriel war in seiner langen Karriere auch schon mal Pop-Beauftragter der SPD.

(Bild: dpa, Bernd von Jutrczenka/Archiv)

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel versteht nicht, dass die irische Regierung sich mit Apple gegen die EU-Kommission verbündet hat. Es sei rational schwer zu erklären, wenn Irland die bei Apple angemahnte Rückzahlung von 13 Milliarden Euro ablehne und gleichzeitig Deutschland noch Forderungen und Bürgschaften gegenüber Irland habe, so Gabriel am Montag auf dem Wirtschaftsforum seiner Partei in Berlin.

Der Vize-Kanzler lobte erneut ausdrücklich das Vorgehen der EU-Kommission. Eigentlich sei es ein Skandal, dass es in Europa noch immer nicht gelungen sei, zumindest gleiche Grundlagen der Besteuerung zu schaffen, so Gabriel. Es könne nicht sein, dass ein Land für ein anderes Land bürge, in dem die finanziellen Möglichkeiten nicht ausgeschöpft würden, sagte Gabriel mit Blick auf die niedrige Besteuerung von Unternehmen in Irland.

Gabriel hatte bereits am Samstag in Wolfsburg die Entscheidung der EU-Kommission begrüßt: "Ich fand das richtig gut, dass die Europäische Kommission das Unternehmen Apple gerade zu 13 Milliarden Euro Steuernachzahlung verdonnert hat", sagte er. Es könne nicht sein, dass sich Google, Apple, Amazon oder Starbucks "Steueroasen" aussuchten.

Die irische Regierung will die Entscheidung der EU-Kommission anfechten, die Steuerabsprachen mit dem US-Konzern zu kippen. Die EU-Kommission fordert, dass Apple den Milliardenbetrag plus Zinsen an Irland nachzahlen muss. Apple-Chef Tim Cook hatte das Vorgehen der EU-Kommission als "politischen Scheiß" verurteilt. Er vermute auch, dass Apple angesichts antiamerikanischer Stimmungen in Europa gezielt ins Visier genommen worden sei. Es handele sich um einen "Versuch, Steuern, die in den USA bezahlt werden sollten, in die EU zu verlagern". (mit Material von dpa) / (bsc)