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Samsung fordert US-Importverbot für Apple-Produkte

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Die juristische Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung folgt der branchenüblichen Eskalationsroute: Das südkoreanische Unternehmen hat am vergangenen Dienstag eine Beschwerde bei der US-Handelsaufsicht International Trade Commission (ITC) eingereicht und fordert eine Untersuchung der angeblichen Patentverletzungen durch "bestimmte mobile Elektronikgeräte [...] und Tablet-Computer" des kalifornischen IT-Konzerns.

Es sei "ziemlich sicher", dass die ITC dieser Beschwerde nachgeht, schreibt der Patentaktivist Florian Müller – die Handelsbehörde könne in rund "16 bis 18 Monaten" eine Entscheidung treffen und ist dazu bemächtigt, ein US-Importverbot für rechteverletzende Produkte zu verhängen.

Apple wirft Samsung vor, Design und Technik der iOS-Geräte kopiert zu haben – die Südkoreaner konterten anschließend mit Patentklagen in mehreren Ländern. Vor einigen Tagen hat Apple eine weitere Klage gegen Samsung vor dem Zentralbezirksgericht in Seoul eingereicht. Samsung ist nicht nur Konkurrent im Mobiltelefonmarkt, sondern zugleich einer der größten Zulieferer des iPhone-Herstellers. (lbe)