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Samsung muss Apple weitere 290 Millionen Dollar Schadensersatz zahlen

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Apple hat im Dauer-Patentverfahren gegen Samsung in Kalifornien einen Großteil der hohen Schadenersatz-Zahlung bestätigt bekommen. Die ursprüngliche Summe von gut einer Milliarde Dollar ist nach einem zweiten Prozess um rund 100 Millionen gesunken. Samsung hatte eine drastische Reduzierung verlangt. Es steht allerdings noch ein Berufungsverfahren an. Sollte das Urteil rechtskräftig werden, müsste Samsung insgesamt knapp 930 Millionen Dollar an Apple überweisen.

Apple vs. Samsung

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben. Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die es in dem Prozess ging, sowie über das Urteil und die bisherigen Weiterungen:

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Für Apple sei es immer um mehr als "Patente und Geld" gegangen, betonte das Unternehmen gegenüber AllThingsD – entscheidend seien "Innovation und harte Arbeit für Produkte, die die Nutzer lieben". "Wir sind den Geschworenen dankbar, dass sie Samsung gezeigt haben, dass Kopieren ein Preis hat", kommentierte der iPhone-Hersteller die Jury-Entsheidung.

Samsung zeigte sich in einer Stellungnahme dagegen enttäuscht über das Urteil – es basiere größtenteils auf einem Patent, welches das US-Patent- und Markenamt (USPTO) vor kurzem zurückgewiesen habe, erklärte ein Unternehmenssprecher. Samsungs Anwälte hatten in letzter Minute nochmals versucht, den Prozess deshalb aussetzen zu lassen, bis das USPTO eine finale Entscheidung über das Apple-Patent getroffen hat. Man wolle sich nun auf das Berufungsverfahren konzentrieren sowie auf "großartige Produkte, die unsere Kunden lieben", kommentierte Samsung.

In dem am Donnerstag abgeschlossenen zweiten Prozess sprachen die Geschworenen dem iPhone-Konzern rund 290 Millionen Dollar zu. Sie sollten einen neuen Betrag bestimmen, nachdem Richterin Lucy Koh über 400 Millionen Dollar von dem ursprünglichen Milliarden-Schadenersatz wegen Fehler der ersten Geschworenen gestrichen hatte. Der neu festgelegte Betrag liegt unter den rund 380 Millionen Dollar, die Apple verlangte – aber deutlich über den 52 Millionen, die Samsung für angemessen hielt. Im ersten Prozess hatten die Geschworenen im August 2012 die Verletzung zahlreicher Patente festgestellt. Diesmal ging es nur darum, den Teil des Betrags neu festzulegen.

Das Verfahren ist noch lange nicht vorbei. Es laufen noch diverse Berufungsanträge beider Seiten. Apple bekam jüngst eine neue Chance, mit dem Urteil doch noch ein Verkaufsverbot gegen diverse Samsung-Geräte in dem seit langem laufenden Patentverfahren in Kalifornien zu erzielen. Ein Berufungsgericht hatte beschlossen, dass die Richterin zu Unrecht gegen einen Verkaufsstopp entschieden habe. Jetzt soll sie den Fall noch einmal prüfen. Im kommenden Frühjahr soll der Prozess zu einer weiteren Klage beginnen, in der es um andere Patente und etwas neuere Modelle wie das iPhone 5 und Samsungs Galaxy S3 geht. (Mit Material der dpa) / (lbe)