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Samsung vs. Apple: Japanisches Gericht sieht keine Patentverletzung bei Apple

Der südkoreanische Konzern hatte Apple in Japan verklagt – ein Gericht in Tokio kam nun zu dem Schluss, dass bestimmte iPhone- und iPad-Modelle Samsungs Patent nicht verletzen.

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Apple vs. Samsung

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben. Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die es in dem Prozess ging, sowie über das Urteil und die bisherigen Weiterungen:

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In dem weltweit ausgetragenen Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat der südkoreanische IT-Konzern eine weitere Schlappe hinnehmen müssen, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg am Dienstag berichtet.

iPhone 4s, iPhone 4 und das iPad 2 verletzen nach Ansicht des Bezirksgerichtes in Tokio ein Samsung-Patent zur Datenübertragung nicht – Apple müsse deshalb auch keine Schadenszahlung leisten.

Samsung zeigte sich enttäuscht über das Urteil und will seine Optionen für ein weiteres Vorgehen prüfen. Apple kommentiert juristische Angelegenheiten gewöhnlich nicht.

In Kürze beginnt der nächste große Patentprozess zwischen den Konzernen in Kalifornien, der sich mit Patentverletzungen durch etwas neuere Geräte wie iPhone 5 und Galaxy S3 auseinandersetzt. Die gerichtlich gewünschten Mediationsgespräche auf höchster Ebene waren zuvor gescheitert.

Im vergangenen Jahr hatte eine Jury im vorhergehenden Prozess Samsung zur Zahlung von gut 900 Millionen Dollar an Apple verurteilt. (lbe)