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Schnelle Eskalation des Patentstreites: Nokia fordert iPhone-Verkaufsstopp

Nokia hat Apple mit einer Flut an zusätzlichen Klagen vor verschiedenen Gerichten in insgesamt elf Ländern überzogen. Das finnische Unternehmen will außerdem bei der US-Handelsbehörde einen Einfuhrstopp für iPhone und iPad erwirken.

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(Bild: dpa, Markku Ojala)

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Kurz nach der Bekanntgabe erster Patentklagen gegen Apple hat Nokia das juristische Vorgehen erheblich ausgebaut: Inzwischen wurden Klagen in neun weiteren Ländern eingereicht, wie der einstige Handy-Weltmarktführer mitteilte: Neben den USA und Deutschland werden die Konzerne sich auch in Finnland, Großbritannien, Italien, Schweden, Spanien, den Niederlanden, Frankreich, Hong Kong und Japan vor Gericht auseinandersetzen. Insgesamt erachtet Nokia 40 Patente rund um "Bildschirm, Bedienoberfläche, Software, Antennen, Chipsätze und Videocodierung" durch Apple verletzt.

In einer zusätzlichen Beschwerde führt das finnische Unternehmen acht Patente vor der US-Handelskommission (International Trade Commission) gegen Apple ins Feld und fordert ein Einfuhr- und Verkaufsverbot für “bestimmte elektronische Geräte”, darunter iPhone und iPad.

Die Klageflut folgt auf gescheiterte Verhandlungen über Patentlizenzierungen. Apple betonte zuletzt, Nokia weigere sich, diese auf fairer Basis zu lizenzieren und bediene sich der “Taktiken eines Patenttrolls”. Durch Aufteilung des Patentportfolios unter Patentverwertern versuche Nokia, in wettbewerbswidriger Form Unternehmen wie Apple “exorbitante Umsätze abzunötigen”.

Apple hat deshalb eine Klage gegen mehrere Patentverwerter wie Acacia und Core Wirelesse angestrengt, denen der iPhone-Hersteller eine Konspiration mit Nokia vorwirft – sowie die Umgehung der Lizenzierung standardessentieller Patente (SEPs) zu fairen Bedingungen (FRAND). Inzwischen hat der US-Konzern auch Nokia selbst zur Liste der Beklagten hinzugefügt, wie Fosspatents bemerkte – wegen eines Formfehlers sei dies zurückgewiesen worden. Apple dürfte eine überarbeitete Fassung der Klage nachreichen. Nokia und Apple führten bereits von 2009 bis 2011 einen Patentstreit, der schließlich mit einer Lizenzvereinbarung abgeschlossen wurde. (lbe)