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Siri-Klage: Patentverwerter will iPhone-Verkauf stoppen

Mit drei frisch erworbenen Patenten ist eine US-Firma gegen Apple vor Gericht gezogen: Sie sieht eine geschützte Spracherkennungstechnik durch Apples Siri verletzt und fordert Schadenersatz – sowie einen US-Verkaufsstopp für sämtliche Apple-Hardware.

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Siri

(Bild: dpa, Sven Hoppe/Symbol)

Der Patentverwerter Portal Communications hat eine Klage gegen Apple in den USA eingereicht – vor dem als Patentinhaber-freundlich geltenden Eastern Texas Disctrict Court. Portal sieht drei Patente rund um ein Spracherkennungssystem durch Apples Sprachassistentin Siri verletzt, wie aus der von AppleInsider veröffentlichten Klageschrift hervorgeht. Die aus dem Jahr 2005 stammenden Patente seien erst Anfang des Jahres vom ursprünglichen Erfinder an Portal übertragen worden.

Die vorgebrachten US-Patente 7,376,645, 7,873,654 und 8,150,872 decken ein “multimodales System zur Erkennung natürlicher Sprachanfragen und eine Architektur für die Verarbeitung von stimm- und ortsbasierten Anfragen” ab.

Darin geht es speziell um die Nutzung etwa per GPS erfasster Standortdaten, die von einem Sprachassistenzsystem als zusätzliche Information zur Beantwortung einer Anfrage herangezogen werden, um dem Nutzer zum Beispiel passende Orte in seiner Umgebung vorzuschlagen oder den Kontext einer Frage besser erfassen zu können.

Apple kenne die vorgebrachten Patente, führt Portal in der Klage weiter an, der Konzern zitiere diese in einer zweistelligen Zahl eigener Patentanträge. Um “konkurrenzfähig zu bleiben” und “keine Kunden zu verlieren”, sei der iPhone-Konzern entscheidend auf die Siri-Technik angewiesen, argumentiert der Patentverwerter.

Durch die Integration von Siri in alle vier Apple-Betriebssysteme sieht Portal die Technik durch praktisch die komplette Hardware-Produktpalette des Konzerns verletzt – von iPhones über iPads, Macs, Apple Watch, Apple TV bis hin zum jüngst in ersten Ländern eingeführten HomePod, der Siri als vorrangige Eingabemethode einsetzt. Neben Schadenersatz in noch ungenannter Höhe fordert Portal zudem einen US-Einfuhr- und Verkaufsstopp für die genannten Produkte. (lbe)