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Siri: Patentklage wegen Apples Sprachassistenzsystems

Dass iPhone-Nutzer Siri auch Telefonnummern zum anschließenden Anrufen diktieren können, verletzt nach Ansicht einer Firma zwei Patente. Die Abfrage von Umgebungsinformationen sieht der Kläger durch ein drittes Patent geschützt.

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Die Firma Dot 23 hat Klage gegen Apple eingereicht. Das iPhone-Assistenzsystem Siri verstößt nach Ansicht des Klägers gegen drei Patente, wie AppleInsider berichtet: Zwei davon stehen in Zusammenhang mit Sprachwahl- und Sprachsteuerungsfunktionen bei Mobiltelefonen. Die US-Patente 6,917,802 und 6,405,029 erachtet Dot 23 als verletzt, weil der Nutzer die Möglichkeit hat, Siri eine Telefonnummer zum Anruf zu diktieren.

Apple nutzt außerdem Spracherkennung, um Informationen zu Orten in der Umgebung abzurufen, lautet ein weiterer Vorwurf – dies verletze das dritte Patent mit der Nummer 7,245,903.

Dot 23 fordert Schadenersatz von Apple, die geschützten Techniken würden durch die iPhone-Modellreihen 4 bis 6s sowie Siri verletzt. Siri hat Apple erst mit dem iPhone 4s eingeführt, eine simple Sprachwahlfunktion gibt es aber auch auf älteren Geräten. Die Klage wurde in der vergangenen Woche beim Eastern District Court of Texas eingereicht, der als vergleichsweise freundlich gegenüber Patentinhabern gilt.

Apple gilt als eines der größten Ziele von Patentklagen unter US-Konzernen, die Kläger sind oft "Patent Monetization Entities", die also außer der Lizenzierung ihrer Patenten kein operatives Geschäft führen. (lbe)