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Steuerermittlungen gegen Apple: EU-Kommission braucht länger

Eine Untersuchung, ob Apples irisches Steuersparmodell rechtens ist, wird nicht bis Mitte des Jahres beendet sein. Das kündigte die zuständige Kommissarin an. Auch Amazon, Starbucks und Fiat werden länger unter die Lupe genommen.

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Apple

(Bild: dpa, Rolex dela Pena)

Das Untersuchungsverfahren wegen möglicherweise illegaler Steuerbegünstigungen, das die EU-Kommission gegen Apple und andere Großkonzerne eingeleitet hat, wird so schnell nicht beendet sein. Wie die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg berichtet, ist eine selbstgesetzte Deadline Mitte des Jahres nicht mehr zu halten. Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sagte in dieser Woche vor EU-Parlamentariern, man werde Rechtsstaatlichkeit und Qualität der Untersuchung nicht gefährden, um den Prozess zu beschleunigen.

Während Apple in Irland betroffen ist, wird Amazons Steuerpraxis in Luxemburg untersucht. Dort muss sich auch Fiat Finance & Trade den Ermittlern stellen. In den Niederlanden ist wiederum die Kaffeekette Starbucks ins Visier der Wettbewerbshüter geraten.

Im September letzten Jahres hatte die EU-Kommission bereits dargelegt, dass sie davon ausgehe, dass die Steuerzahlungen von Apples Tochterfirmen in Irland zu niedrig ausgefallen seien – und zwar über Jahre. Abkommen, die Apple 1991 und 2007 mit der irischen Finanzverwaltung geschlossen hatte, könnten dabei als verbotene Staatsbeihilfen gewertet werden.

Apple hatte Ende April in seinem Börsenbericht vor möglicherweise "erheblichen" Steuernachzahlungen in Irland gewarnt. Die Financial Times hatte daraufhin geschätzt, dass es um mindestens 2,5 Milliarden US-Dollar gehen könnte. Vestager, die vor ihrem Job in Brüssel dänische Wirtschaftsministerin war, sagte, die Informationssammlung im Rahmen der Untersuchung sei "zeitaufwendig" und die Wettbewerbshüter erhielten oft nicht die Daten, die sie verlangten und müssten mehrmals nachfragen. "Aber wir werden unser Bestes tun." Die Untersuchung sei eine "Toppriorität" ihres Hauses. (bsc)