US-Handelskommission befasst sich mit Apples Beschwerde über Samsung

In dem Rechtsstreit zwischen den beiden Konkurrenten um angebliche Patentverletzungen hat Apple nun vor der International Trade Commission gleichgezogen.

Lesezeit: 1 Min.
In Pocket speichern
vorlesen Druckansicht Kommentare lesen 10 Beiträge
Von
  • Andreas Wilkens

Der IT-Konzern Apple ist mit seinem Vorhaben, die Einfuhr von Smartphones und Tablets des südkoreanischen Konkurrenten Samsung in die USA verbieten zu lassen, einen Schritt weitergekommen. Die Internationale Handelskommission der USA hat beschlossen, sich mit der Beschwerde zu befassen, heißt es in einer Mitteilung der Kommission. Es sei aber noch keine Vorentscheidung gefallen.

Apple hatte sich Anfang Juli an die International Trade Commission (ITC) gewandt, weil Samsung mit seiner Hard- und Software Patente des Konkurrenten verletze. Zuvor hatte Samsung bereits ebenfalls mit dem Vorwurf der Patentverletzung bei der ITC ein Importverbot für iOS-Geräte beantragt; die ITC hat auch diesen Antrag zur Überprüfung angenommen. Apple will auch vor einem Gericht in Kalifornien ein Verkaufs- und Einfuhrverbot für mehrere Samsung-Geräte per einstweiliger Verfügung durchsetzen.

Mit Apples Beschwerde soll sich nun einer der fünf so genannten Administrative Law Judges der ITC befassen und eine vorläufige Entscheidung fällen. Diese wird dann noch von der gesamten ITC überprüft. (anw)