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US-Handelskommission untersucht Samsungs Beschwerde über Apple

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Die internationale Handelskommission der USA hat entschieden, die am 28. Juni 2011 vom südkoreanischen Konzern Samsung gegen Apple eingereichte Beschwerde wegen angeblicher Patentverletzungen zu untersuchen. Zunächst werde sich einer der fünf so genannten Administrative Law Judges (ALJ) um die Angelegenheit kümmern und eine Anhörung anberaumen, heißt es in einer Mitteilung. Über die Entscheidung des ALJ werde abschließend die Handelskommission (U.S. International Trade Commission, USITC) befinden.

Samsung wirft Apple vor, in seinem iPhone und iPad geschützte Technik unerlaubt zu nutzen und fordert ein Importverbot. Die Südkoreaner kontern damit sowie mit weiteren Patentklagen in einigen Ländern eine Klage Apples vom März 2010, das Samsung seinerseits vorwirft, Design und Technik der iOS-Geräte kopiert zu haben. Apple hat sich auch mit einer Forderung für ein Importverbot von Samsung-Geräten an die USITC gewandt.

Wann die USITC-Untersuchung abgeschlossen sein wird, ist noch nicht absehbar. Zunächst hat die Kommission 45 Tage lang ab Beginn der Untersuchung Zeit, um einen Termin für den Abschluss der Untersuchung festzusetzen. (anw)