US-Jury: Apple soll 85 Millionen Dollar an Lizenzgebühren zahlen

Für die Verletzung zweier Patente soll Apple nach Ansicht von Geschworenen einen Millionenbetrag an einen Patentverwerter zahlen.

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(Bild: Sukrita Rungroj/Shutterstock.com)

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In einem Patentverletzungsverfahren hat ein US-Geschworenengericht Apple zur Zahlung von Lizenzgebühren in Höhe von insgesamt 85 Millionen US-Dollar an die Quarterhill-Tochter WiLAN verurteilt. Die Summe sei auf Basis der iPhone-Verkäufe berechnet worden, berichtet die Finanznachrichtenagentur Bloomberg. Apple hatte vergeblich argumentiert, WiLAN habe der Jury keine ausreichenden Beweise präsentiert, dass der Firma überhaupt Lizenzgebühren zustehen (Apple vs. WiLAN, Aktenzeichen 14-2245, U.S. District Court for the Southern District of California).

In 2018 war eine andere Jury in dem Rechtsstreit noch zu dem Schluss gekommen, Apple müsse gut 145 Millionen Dollar an den Patentverwerter zahlen. WiLAN hatte ursprünglich 250 Millionen Dollar gefordert. Das Gericht schloss sich im vergangenen Jahr allerdings Apples Argumentation an, dass die Berechnung der Lizenzzahlung auf einer falschen Methode basiere – und bot WiLAN entweder 10 Millionen US-Dollar oder ein neues Verfahren an, die Firma entschied sich für letzteres.

In dem Fall geht es um zwei Patente aus dem Bereich Funktechnik, die Techniken beschreiben, um gleichzeitig Telefonieren und Daten übertragen zu können. Die Patente decken die "Zuteilung von Bandbreite in einem drahtlosen Kommunikaktionssystem" sowie ein CAC-Verfahren (Call Admission Control) ab, das bei VoIP-Verbindungen eine bessere Sprachqualität sicherstellen soll.

Apple zählt zu den größten Zielen von Patentklagen in den USA und versucht immer wieder, gegen die Klagen von Patentverwertern mobil zu machen. WiLAN hat mehrfach Prozesse gegen IT-Konzerne geführt, so verklagte der Patentverwerter vor vielen Jahren über zwanzig Hersteller, Entwickler und Lieferanten von WLAN- und DSL-Produkten wegen Patentverletzungen. Gegen Apple und weitere Hersteller aus dem Mobiltelefon- und PC-Sektor klagte WiLAN schon 2010 wegen angeblicher Verletzungen rund um Bluetooth-Techniken. (lbe)