USA: Qualcomm will iPhone- und iPad-Importverbot durchsetzen

Im Streit um Lizenzzahlungen mit Apple legt der Funkchipkonzern bei seinen juristischen Bemühungen eine Schippe drauf: Über die US-Handelskommission ITC soll Apple die Einfuhr einiger seiner wichtigsten Geräte verboten werden.

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Qualcomm

Qualcomm-Präsentation.

(Bild: dpa, Andrew Gombert/Archiv)

Von
  • Ben Schwan

Der Chipkonzern Qualcomm eskaliert seinen Patentstreit mit Apple und will die Einfuhr einiger iPhone- und iPad-Modelle in die USA verbieten lassen. Das Unternehmen hatte dies bereits angedroht.

In der Klage bei der US-Handelsbehörde ITC geht es konkret um Apple-Telefone mit Kommunikationschips des Qualcomm-Konkurrenten Intel. Betroffen sollen bestimmte iPhone-7-, 7s- sowie Tablet-Modelle sein, die im T-Mobile- und AT&T-Netz funken können. Die Handelskommission kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen. Die Verfahren dauern üblicherweise mehr als ein Jahr und enden eher selten mit Verboten.

Apple und Qualcomm, dessen Chips in vielen Smartphones für die Funkverbindung sorgen, streiten seit Januar vor Gericht. Apple klagte mit dem Vorwurf, der Chip-Spezialist verlange zu viel für Patentlizenzen und forderte eine Milliarde Dollar, die Qualcomm zurückhalte. Qualcomm antwortete mit einer Gegenklage und warf Apple unter anderem vor, Tatsachen zu verfälschen und Regulierer zu Attacken angestachelt zu haben. Vor wenigen Wochen weitete Apple seine Klage aus und sprach von zunehmenden Beweisen für "ein illegales Geschäftsmodell" von Qualcomm.

Der Chipkonzern hat nun für die neuen Klagen bei der ITC und einem Gericht in Südkalifornien sechs seiner Patente ausgesucht. Die betroffenen Technologien verlängerten die Batterielaufzeit der Geräte, während sie zugleich für bessere Leistung sorgten, erklärte Qualcomm am späten Donnerstag. Die iPhones mit Qualcomm-Halbleitern sind von den Klagen nicht betroffen. Apple baut erst seit dem im vergangenen Herbst gestarteten iPhone 7 Kommunikations-Chips von Intel in einen Teil der Geräte ein – auch, um unabhängiger von Qualcomm zu werden. Der Funkchip-Anbieter leidet auch finanziell am Streit mit Apple. (mit Material von dpa) / (bsc)