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Wegen Apfel-Logo: Apple kontra Fahrradweg im Rheinischen

Das "Apfelroute"-Symbol der Rhein-Voreifel-Touristik schmeckt dem iPhone-Hersteller gar nicht – er schickte seine Anwälte los.

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Ob's hier nach Cupertino geht?

Apple kennt bei der Verteidigung seines markenrechtlich geschützten Logos keinen Spaß. In Europa bekamen das zum Beispiel bereits ein Kinderkaffee und eine populistisch-konservative Partei in Norwegen zu spüren. Nun kriegen die Justiziare der Rhein-Voreifel-Touristik (RVT) Ärger mit Cupertino: Wegen des Symbols des neuen Radweges "Apfelroute".

Das zeigt zwar keinen angebissenen Apfel, dafür aber eine apfelartige Rundung samt Blättchen, das man auch von Apple kennt. Wie der Bonner Generalanzeiger berichtet, bekam die RVT deshalb im Frühjahr ein unangenehmes Schreiben einer von Apple beauftragten Anwaltskanzlei. Dieses kam nach der Anmeldung des "Apfelroute"-Logos beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München. In dem Brief heißt es, die RVT müsse ihre Markenanmeldung bei den gewünschten Schutzklassen einschränken und auch das besagte grüne Blättchen im Logo verändern, da es dem Apple-Blatt zu sehr ähnele.

Die RVT wollte daraufhin allerdings nicht klein beigeben und schaltete selbst einen Markenrechtsanwalt ein. Eine Einigung gibt es allerdings noch nicht, doch beide Parteien scheinen zu versuchen, zu einer außergerichtlichen Lösung zu gelangen. Die RVT wolle ihre Markenanmeldung einschränken, um das Logo weiterhin verwenden zu können. Daher wurde laut Bonner Generalanzeiger die Anmeldung einen Haftungsausschluss ergänzt, in dem es heißt, die vorgenannten Dienstleistungen, die die Marke abdecken, seien ausschließlich "mit Bezug auf einen Fahrradwanderweg durch die Apfelanbauregion Rhein-Voreifel“ gemeint.

Im Gegenzug solle das US-amerikanische Unternehmen den Widerspruch zurückziehen. Ob das gelingt, ist jedoch unklar; Apple hat sich bislang nicht öffentlich geäußert. Da die RVT ihr grünes Blatt nicht entfernen will, könnte es für den Konzern aus Cupertino jedoch schwierig werden.

Die RVT soll bislang "nur" Anwaltskosten im niedrigen vierstelligen Bereich vermuten. Die "Apfelroute" ist ein Projekt von sechs Gemeinden im Rhein-Sieg-Kreis, die das Gebiet als Urlaubsregion bekannter machen soll. Dazu wurden Radwege angelegt beziehungsweise markiert. Die EU fördert das Projekt – doch deren Gelder dürfen nicht für die Anwaltskosten gegen Apple eingesetzt werden, schreibt der Bonner Generalanzeiger. (bsc)