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iPhone-Verkaufsverbot in Deutschland tritt in Kraft

Qualcomm setzt durch, dass Apple bestimmte Smartphone-Modelle nicht mehr anbieten darf. Die Niederlage kommt für den iPhone-Konzern zur Unzeit.

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(Bild: rhysadams)

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Nicht nur an der Börse hat Apple derzeit Probleme: Die Chipfirma Qualcomm hat ihr vor einem deutschen Gericht erstrittenes Verkaufsverbot für mehrere iPhone-Modelle durch Hinterlegung milliardenschwerer Sicherheiten nun in Kraft setzen lassen. Vor dem Landgericht München hatte das Unternehmen im Dezember gegen Apple gewonnen. Gemäß dem Urteil seien Wertpapiere mit einem Wert von 1,34 Milliarden Euro hinterlegt worden, teilte Qualcomm am Donnerstag mit.

iPhone XS, XS Max und XR, Apples jüngste Geräte, sind allerdings nicht betroffen. Das Verkaufsverbot gilt nur für die Modelle 7 (2016) sowie 8 und X (beide von 2017). Das Landgericht München hatte am 20. Dezember die Verletzung eines Qualcomm-Patents durch Apple festgestellt. Qualcomm bekam das Recht, ein Verkaufsverbot durchzusetzen, wenn der Chipkonzern die besagte Sicherheitsleistung hinterlegt.

Die Streithähne haben allerdings unterschiedliche Auffassungen über das Ausmaß des Verkaufsverbots. Apple teilte mit, dass lediglich in den 15 deutschen Apple Stores das iPhone 7 und das iPhone 8 nicht mehr verkauft werden sollen. Das iPhone X hatte Apple in seinem Angebot bereits selbst durch das XS ersetzt.

Über Mobilfunk-Betreiber und andere Händler würden weiterhin alle Modelle verfügbar bleiben, erklärte Apple nach dem Urteil. Qualcomm forderte dagegen, die betroffenen Geräte müssten bei allen Einzelhändlern in Deutschland eingezogen werden.

Apple kündigte Berufung gegen das Urteil des Landgerichts an. Die Sicherheitsleistung von jeweils 668,4 Millionen Euro für die beiden Verfahren, in denen es um das Patent ging, soll den iPhone-Konzern gegen mögliche Verluste absichern, falls er in dem Prozess am Ende doch Recht bekommen sollte.

Bei dem Patent geht es um Techniken, die den Stromverbrauch von Telekommunikationschips anpassen, damit der Akku länger hält. Qualcomm erzielte mit dem Münchner Urteil einen ersten spürbaren Erfolg in dem weltweit ausgetragenen Streit mit Apple. Der iPhone-Konzern hatte in dem Verfahren Probleme, den Richter von seiner Haltung zu überzeugen – auch, weil er bestimmte Techniken geheimhalten wollte.

[Update 04.01.19 10:37 Uhr:] Von der deutschen Apple-Homepage sind mittlerweile alle Hinweise auf iPhone 7 und 8 verschwunden.

(mit Material der dpa) / (bsc)