300.000-Dollar-Klage gegen Mark Zuckerberg in Peru

Ein Monat Facebook-Pause erbost einen peruanischen Verschwörungs-Erzähler. Der Anwalt verklagt Meta-Chef Zuckerberg auf 300.000 US-Dollar.

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Facebook-Gründer Mark Zuckerberg

(Bild: Frederic Legrand - COMEO/Shutterstock.com)

Von
  • Andreas Knobloch

Überraschend lässt eine peruanische Richterin die Klage eines Anwalts gegen Facebook-Gründer und Meta-Chef Mark Zuckerberg zu: Juan Mejía Seminario fordert 300.000 US-Dollar Schadenersatz, weil sein Facebook-Konto für 30 Tage gesperrt wurde, nachdem er Verschwörungserzählungen über den Ursprung der Corona-Pandemie verbreitet hatte.

Richterin Lila Fuentes vom Vierten Zivilgericht des Obersten Gerichtshofs von Piura, einer Region im Norden Perus, lädt den klagenden Anwalt sowie den Beklagten zu einer Anhörung per Telefonkonferenz am 17. Juni 2022 über die Plattform Google Meet, einem direkten Konkurrenten Facebooks. Mejía behauptet in seiner Klage, dass die Vertragsbedingungen und sein Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt worden seien, als Facebook ihn einen Monat lang ausschloss, weil er gegen dessen Regeln verstoßen hatte.

In einem Posting behauptete Mejía am 13. Mai 2021, dass das Coronavirus in einem Labor in China erschaffen worden sei, um die Weltwirtschaft zu schädigen. Facebook stellte den Hinweis dazu, dass die Behauptung falsch ist, und sperrte den Poster für 30 Tage. Das legt den Verdacht nahe, dass Mejía damals nicht zum ersten Mal gegen Facebooks Regeln verstoßen hat.

Das Gericht wies die Klage im Juli 2021 zunächst ab, weil Mejía seine Beschwerde nicht ins Englische übersetzt vorgelegt hatte. Im zweiten Anlauf wurde sie nun angenommen. Richterin Fuentes hat die Vorladung Zuckerbergs über diplomatische Kanäle angeordnet, und ihm eine Frist zur Klageerwiderung von zehn Tagen gesetzt.

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Der Kläger bejubelte das auf Twitter, woraufhin seine Klage gegen Zuckerberg in Peru sofort zum Trend wurde: Nutzer sparten nicht mit Spott und Memes, die den klagenden Anwalt darauf hinwiesen, dass Facebook den Vorschriften und Gesetzen der Vereinigten Staaten unterliegt und nicht denen Perus.

Soziale Netzwerke sehen sich immer wieder zur Verbreitung von Fake News und Verschwörungtheorien, nicht zuletzt zum Ursprung von SARS-Cov2, missbraucht. Im Juli vergangenen Jahres wehrte sich Facebook gegen Vorwürfe der US-Regierung, wonach die sozialen Netzwerke schuld am stockenden Impffortschritt seien. In einem Blog-Post erklärte Facebook, seit Beginn der Pandemie Millionen Falschinformationen über die Coronavirus-Pandemia entfernt zu haben. Im August stoppte Facebook eine russische Kampagne gegen COVID-19-Impfungen.

(akn)