Aldi und Lidl wegen MPEG-Patentverletzungen verklagt
Mehrere MPEG-2-Patentinhaber haben vor dem Landgericht DĂŒsseldorf Patentrechtsklagen gegen Aldi und Lidl eingereicht. Beide Discounter-Ketten sollen PCs, Laptops, DVD-Player, TV-EmpfĂ€nger und -GerĂ€te verkauft haben, ohne MPEG-2-LizenzgebĂŒhren zu zahlen.
Wie der unter anderem fĂŒr die Verwaltung des MPEG-2-Lizenzpools zustĂ€ndige MPEG Licensing Administrator (MPEG LA) mitteilt (PDF), haben mehrere MPEG-2-Patentinhaber "Aldi Nord", "Aldi SĂŒd" sowie die Unternehmen "Lidl Stiftung" und "Lidl Dienstleistung" wegen Patentrechtsverletzungen verklagt. In den von mehreren Patentinhabern einzeln beim Landgericht DĂŒsseldorf eingereichten Klageschriften wird den Discountern vorgeworfen, fĂŒr PCs, Laptops, DVD/Blu-ray-Player, TV-EmpfĂ€nger und -GerĂ€te ihrer Hausmarken Tevion (Aldi) und Silvercrest (Lidl) keine MPEG-2-PatentgebĂŒhren abgefĂŒhrt zu haben.
Wie schon bei vergleichbaren Klagen gegen die Medion AG im vergangenen Jahr verlangen die Patentinhaber Schadensersatz und fordern einen Unterlassungsanspruch, der Aldi und Lidl die Verwendung der MPEG-2-Patente fĂŒr seine Produkte sowie deren Angebot, Vermarktung oder Import untersagt. Die Medion AG ist bis heute nicht auf der von der MPEG LA gefĂŒhrten Liste der MPEG-2-Lizenznehmer zu finden. (vza)
