BND-Chef: Zusammenarbeit mit anderen Behörden ist besser geworden

Vor dem Terroranschlag auf dem Breitscheidplat hatte der BND Informationen zu dem Attentäter nicht weitergegeben. Daraus habe man gelernt, versichert der Chef.

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(Bild: nitpicker/Shutterstock.com)

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  • dpa

Seit dem Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz Ende 2016 geht der Bundesnachrichtendienst (BND) nach Angaben von Behördenchef Bruno Kahl stärker mit seinen aus dem Ausland gewonnenen Informationen auf andere Sicherheitsbehörden zu. Auch wenn es den Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt nicht verhindert hätte, wäre es wohl besser gewesen, seine Behörde hätte damals einen marokkanischen Hinweis auf den späteren Attentäter Anis Amri direkt an den Verfassungsschutz weitergegeben, sagte BND-Präsident Kahl am Donnerstag im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Die deutschen Sicherheitsbehörden hätten damals insgesamt den berechtigten Anspruch der Bürger bei der Terrorismusabwehr nicht erfüllt, "dies tut mir persönlich aufrichtig leid", fügte er hinzu. Er habe inzwischen aber das Gefühl, dass "wir intern unsere Hausaufgaben gemacht haben".

In der vergangenen Woche war allerdings herausgekommen, dass der BND wohl auch vor der tödlichen Messerattacke in Dresden aus dem Ausland eine Warnung zu dem mutmaßlichen Attentäter erhalten hatte. Diese Information zu Anschlagsplänen vom August 2019 landete aber dem Vernehmen nach weder beim Verfassungsschutz noch bei den sächsischen Landesbehörden.

Am 4. Oktober waren in Dresden zwei Männer Opfer einer Messerattacke geworden. Ein 55-Jähriger aus Krefeld starb, ein weiterer Mann (53) aus Köln überlebte schwer verletzt. Unter Tatverdacht steht ein junger Syrer. Die Ermittler vermuten ein islamistisches Motiv.

Der Tunesier Anis Amri hatte am 19. Dezember 2016 in Berlin zwölf Menschen getötet. Er kaperte einen Lastwagen, tötete den Fahrer und raste dann über den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche. Nach seiner Flucht wurde er in Italien von der Polizei erschossen.

(mho)