Baustopp bei Tesla in Brandenburg in letzter Minute abgewendet

Ungewöhnlich knapp hat der US-Konzern die Auflage der Behörden nun doch noch erfüllt, für eventuelle Rückbaukosten eine Sicherheitsleistung zu hinterlegen.

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(Bild: dpa, Jörg Carstensen/dpa)

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  • dpa

Kurz vor dem Ende der Frist hat US-Elektroautobauer Tesla eine von Brandenburg geforderte Sicherheitsleistung für den Bau der Fabrik in Grünheide bei Berlin doch noch hinterlegt. Die Tesla-Leitung habe am späten Freitagabend die Einigung zwischen Tesla Brandenburg und dem Landesamt für Umwelt für die Sicherung etwaiger Rückbauverpflichtungen bestätigt, teilte das Umweltministerium des Landes mit.

"Die notwendige Sicherheit wird durch die Beibringung einer Patronatserklärung durch eine deutsche GmbH erbracht, verknüpft mit einer Geldeinlage in Höhe von 100 Millionen Euro", heißt es seitens Behörde. Damit werde die zwischenzeitlich um fünf Tage verlängerte Frist gegenstandslos.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurde das Geld zwischen 23.00 und 24.00 Uhr hinterlegt. Damit muss kein Baustopp verhängt werden. Die "Bild"-Zeitung und die "B.Z." hatten am Freitagabend über die Zahlung berichtet. Die umweltrechtliche Genehmigung für die Fabrik fehlt bisher. Tesla baut daher über vorzeitige Zulassungen. Die 100 Millionen Euro sind als Sicherheit für mögliche Rückbaukosten nötig.

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Im Dezember hatte das Unternehmen die Leistung nicht bis zur Frist vom 17. Dezember hinterlegt. Tesla bekam dann eine längere Frist bis 15. Januar. Ab Juli soll die Produktion starten.

(tig)