Bitcoin & Co.: Digitalwährungen laut US-Regierung Gefahr für Sanktionsregime

In Konflikten nicht nur mit Staaten setzen die USA immer mehr auf ökonomische Sanktionen. Digitalwährungen könnten das unterminieren, wird nun gewarnt.

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(Bild: mk1one/Shutterstock.com)

Von
  • Martin Holland

Die US-Regierung befürchtet, dass von den Vereinigten Staaten verhängte Sanktionen durch Digitalwährungen und alternative Bezahlplattformen untergraben werden könnten. Das geht aus einer aktuellen Bilanz des US-Finanzministeriums zu den inzwischen weit über 9000 geltenden Sanktionen hervor. Darin heißt es, dass verhängte Sanktionen Aktionen erschweren und unterbinden könnten, die die nationale Sicherheit der USA gefährdeten – wenn sie effektiv genutzt würden. Deren Architektur müsse aber angepasst und modernisiert werden, um mit der Evolution der globalen Finanzarchitektur Schritt zu halten. Denn die habe einen nachhaltigen Einfluss auf die Wirksamkeit der Sanktionen.

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Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 seien ökonomische und finanzielle Sanktionen ein wichtiges Werkzeug geworden, um Gefahren für die Vereinigten Staaten zu begegnen, meint das US-Finanzministerium in dem Bericht. Im Kern würde Gegnern der USA damit Kosten auferlegt, sollten sie entgegen grundlegender US-Interesse handeln. Als Beispiele nennt der Bericht die Sanktionen gegen das Regime im Iran, gegen Drogenkartelle, Gaddafis gestürztes Regime in Libyen und gegen terroristische Organisationen. Seien im Jahr 2000 noch gut 900 Sanktionen vor allem gegen den Iran, Jugoslawien und Libyen in Kraft gewesen, waren es zuletzt weit über 9000– vorwiegend gegen den Iran, Nordkorea und Syrien. Besonders stark ist ihre Zahl unter US-Präsident Donald Trump gestiegen.

"Technologische Innovationen wie Digitalwährungen, alternative Bezahlplattformen und neue Möglichkeiten, grenzüberschreitenden Zahlungen zu verstecken", hätten künftig das Potenzial, die Wirksamkeit der Maßnahmen zu unterminieren, wird dann aber gewarnt. Böswillige Akteure hätten dadurch die Möglichkeit, Geldmittel außerhalb des traditionellen, auf dem US-Dollar basierenden Finanzsystems zu transferieren. Gleichzeitig würden sie ermutigt, neue Finanz- und Bezahlsysteme zu suchen, die die Vormachtrolle des US-Dollar gefährden könnte. Das dürfe nicht unbeantwortet bleiben, wird noch gefordert. An welche Maßnahmen dabei gedacht wird, geht aus dem Bericht nicht hervor. Laut der New York Times werden diesbezüglich aber Empfehlungen der US-Regierung erwartet.

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(mho)