Bremen zeigt Interesse an "Lärmblitzern"

Frankreich betreibt bereits Pilotprojekte gegen "Lärmsünder" im Straßenverkehr. In Deutschland fehlen dafür offenbar die regulatorischen Grundlagen.

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Schematische Darstellung der Méduse aus dem Jahr 2019.

(Bild: bruitparif.fr)

Von
  • Andreas Wilkens

Ab November werden in Frankreich Tests mit Lärmüberwachungsgeräten im Straßenverkehr ausgeweitet. Für Politiker der SPD und Grünen in Bremen ein Anlass, auch für die Hansestadt solche "Lärmblitzer" zu fordern, um Autoposern und Rasern besser Einhalt gebieten zu können.

In Pariser Vororten werden seit zwei Jahren Geräte namens Méduse (Qualle) getestet, vor allem an Strecken, die Motorradfahrer gerne nutzen. Die Geräte wurden von der Nonprofit-Organisation Bruitparif entwickelt. Durch die an "Tentakeln" versetzt angebrachten vier Mikrofone und zwei Kameras sollen die Geräte nicht nur die Lautstärke, sondern auch die Lärmquelle verorten können. Die Médusen sind Teil des vor Kurzem von Paris verabschiedeten Plans für die Regulierung des Nachtlebens.

"Es wäre schön, wenn man auf Bundesebene die juristische Grundlage legen würde, damit man solche Lärmblitzer einsetzen kann", sagte Jens Tittmann, Sprecher des Bremer Verkehrsressorts, laut der Tageszeitung Weser-Kurier. Bisher gebe es in Deutschland keine zugelassenen Lärmblitzer, es fehlten die juristischen und technischen Voraussetzungen.

Abgeordnete der SPD-Fraktion der Bremer Bürgerschaft haben kürzlich eine Anfrage an den Senat gestellt, welche gesetzliche Anpassungen nötig seien, um einen Einsatz von Lärmblitzern zur Verkehrsüberwachung zu ermöglichen. Auch die Grünen in Mannheim fragten kürzlich den Gemeinderat ihrer Stadt nach den gesetzlichen Grundlagen für Lärmblitzer.

An den fehlenden Grundlagen scheiterte 2019 die Stadt Hannover mit ihrem Ansinnen, als erste deutsche Stadt Lärmblitzer aufzustellen. Das Bundesverkehrsministerium soll die Bundesanstalt für Straßenwesen damit beauftragt haben, die rechtlichen Grundlagen und die Technik zu prüfen. Im Dezember 2020 verwies die Bundesregierung nach einer Anfrage der Grünen darauf, dass die Überwachung und Verfolgung von Verkehrsverstößen ausschließlich Sache der Länder sei und von ihnen geregelt werden müsse.

In Frankreich werden die Lärmblitzer zwar erprobt – ab November in acht Gemeinden, darunter an zwei Straßen in Paris –, für "Lärmsünder" haben die Messungen aber bisher noch keine Konsequenzen. Laut Medienberichten könnten aber ab Ende 2022 Bußgelder fällig werden, wenn ein vorgegebener Geräuschpegel überschritten wird. Vorher könnten Anzeigetafeln installiert werden, die den Verkehrsteilnehmer ihren verursachten Krach anzeigen.

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(anw)