Bundestag gibt Milliarden für Digitalisierung von Krankenhäusern frei

Mit einem "Krankenhauszukunftsfonds" sollen Investitionen etwa in eine bessere digitale Infrastruktur und IT-Sicherheit sowie Telemedizin und Robotik fließen.

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(Bild: IZT)

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  • Stefan Krempl

Der Bundestag hat am Freitag einen Entwurf von CDU/CSU und SPD für ein "Krankenhauszukunftsgesetz" beschlossen. Für 3 Milliarden Euro aus dem Bundeshalt sollen demnach Krankenhäuser modernisiert werden. Das Geld soll vor allem in eine bessere digitale Infrastruktur der Kliniken sowie in moderne Notfallkapazitäten fließen.

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Für den Gesetzentwurf stimmte neben den Regierungsfraktionen auch die FDP. Linke und Grüne enthielten sich, die AfD war dagegen. Die Länder sollen laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) weitere Investitionsmittel von 1,3 Milliarden Euro für das "digitale Update" der Kliniken aufbringen. Insgesamt stünden so bis zu 4,3 Milliarden Euro bereit.

Gefördert werden Investitionen in Patientenportale, elektronische Dokumentation von Pflege- und Behandlungsleistungen, digitales Medikationsmanagement, Maßnahmen zur Cybersicherheit sowie sektorenübergreifende telemedizinische Netzwerkstrukturen. Auch Robotik und andere Formen der "Hightech-Medizin" sollen vorangebracht werden.

Die Krankenhausträger können sofort ihren Förderbedarf bei den Ländern anmelden. Ab Inkrafttreten des Gesetzes im Oktober bis zum 31. Dezember 2021 ist es daraufhin den Ländern möglich, Förderanträge an das zuständige Bundesamt für Soziale Sicherung zu stellen.

Spahn meinte, gerade in Corona-Zeiten sei spürbar geworden, "wie wichtig gut ausgerüstete und funktionierende Krankenhäuser sind". Kliniken müssten endlich generell digitaler und strukturell wie finanziell besser aufgestellt werden, mahnte die FDP. Eine teure Querfinanzierung des Bundes, der die Versäumnisse der Länder ausgleiche, dürfe nicht zur Regel werden. Die Grünen meinten, es bestehe die Gefahr eines Flickenteppich aus unterschiedlichen Digitalisierungsprojekten entstehe, die sich zu keinem vernünftigen Gesamtkonzept fügten.

(anw)