Bundestagspräsidentin mahnt zu Vorsicht im Umgang mit Sozialen Medien

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas rät Abgeordneten zum vorsichtigen Umgang mit TikTok. Einen Rückzug aus Sozialen Netzwerken hält sie nicht für praktikabel.

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TikTok

(Bild: Primakov/Shutterstock.com)

Von
  • Dorothee Wiegand
  • mit Material der dpa

Nach dem Verbot der TikTok-Nutzung auf Diensthandys durch mehrere Regierungen hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas die Abgeordneten zu Vorsicht gemahnt. "Auf den Diensthandys der Bundestagsverwaltung ist TikTok nicht installiert", berichtete die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe am Sonntag. "Den Abgeordneten dagegen steht es frei. Ich kann hier nur appellieren: Achtet auf die Daten! Man muss sich bewusst machen, dass die Daten möglicherweise missbraucht werden."

Bas wies darauf hin, dass die Server des aus China stammenden TikTok-Anbieters Bytedance im Ausland stehen. "Das ist nicht nur bei TikTok so, sondern auch bei Facebook oder Instagram." Bytedance speichert Daten europäischer Nutzer aktuell in Singapur und den USA. Das Unternehmen rief jetzt sein "Project Clover für Datensicherheit in Europa" aus und kündigte an, Rechenzentren in Irland und Norwegen zu eröffnen.

Derzeit empfiehlt auch der Bundesbeauftragte für den Datenschutz (BfDI), Ulrich Kelber, den Bundesministerien und -behörden, TikTok nicht auf dienstlichen Geräten einzusetzen. Einen vollständigen Rückzug aus sozialen Medien hält Bas allerdings nicht für richtig. "Viele junge Wählerinnen und Wähler informieren sich nur noch mit Hilfe von Social Media über Politik. Wollen wir junge Leute ansprechen, brauchen wir Social Media."

Die kanadische Regierung verbannte Tiktok Ende Februar von allen von Bundesbehörden ausgegebenen Mobilgeräten. In Dänemark haben mehrere Ministerien den Gebrauch von TikTok auf Diensthandys verboten. Das dänische Verteidigungsministerium wies seine Mitarbeiter Anfang März an, die App zu löschen, die für die Arbeit nur "begrenzt nötig" sei.

In den USA brachte der Auswärtige Ausschuss des US-Repräsentantenhauses kürzlich einen Gesetzesentwurf auf den Weg, der es Präsident Joe Biden erlauben soll, Tiktok im ganzen Land zu verbieten. In einzelnen US-Bundesstaaten ist die Nutzung der App bereits seit 2022 untersagt.

Auch die rund 32.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der EU-Kommission dürfen TikTok auf ihren Dienst-Handys seit dem 15. März 2023 nicht mehr nutzen. Das sogenannte Managementkontrollgremium habe dies beschlossen, um "die Kommission vor Cybersicherheitsbedrohungen und Cybermaßnahmen zu schützen, die für Cyberangriffe auf das Unternehmensumfeld der Kommission genutzt werden können", hieß es dazu in einer Mitteilung der Kommission.

(dwi)