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CES 2021: Biden will US-Technikbranche im Wettbewerb mit China stärken

Die neue US-Regierung wird nicht alles anders machen als Trump, will aber "smarter" sein. Vor allem in den Beziehungen zu China erwartet Biden ein Balance-Akt.

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Der chinesische IT-Riese Huawei steht im Zentrum des Konflikts zwischen China und den USA.

(Bild: dpa, Mark Schiefelbein/AP/dpa)

Von
  • Volker Briegleb

Der künftige US-Präsident Joe Biden will sich in der China-Politik wieder stärker mit den Verbündeten der USA abstimmen. Das betonte der designierte Direktor des Nationalen Wirtschaftsrats, Brian Deese, am Dienstag in einem Gespräch im Rahmen der digitalen CES. "China ist weltweit unser größter Konkurrent", sagte Deese.

Den Wettbewerb mit der Volksrepublik bezeichnete Deese als eine der "Schlüsselherausforderungen" des Jahrhunderts. "Wir wollen uns wieder mit unseren Verbündeten zusammensetzen und schauen, wie wir Druck auf Peking aufbauen können."

Die Regierung Bidens erwartet in der Beziehung zu China ein schwieriger Balance-Akt. Der neue US-Präsident wird sich entscheiden müssen, ob er die von seinem Vorgänger auferlegten Handelsverbote und Strafzölle aufrechterhält oder eine mögliche Lockerung in andere Verhandlungen mit Beijing einbringt. Biden will die chinesischen Beziehungen "smarter" angehen, hatte er vor der Wahl versprochen.

Allerdings haben der Handelskrieg mit China und die von US-Präsident Donald Trumps Regierung verhängten Sanktionen auch die Schwachstellen der US-Wirtschaft freigelegt. Ziel der Administration Biden sei deshalb auch, die heimische Wirtschaft wieder zu stärken, sagte Deese. "Wir haben eine klare Strategie, wie wir Lieferketten absichern. Wir müssen Dinge wieder zu Hause produzieren."

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Dabei sollen auch Investitionen in die heimische Wirtschaft helfen. Am Montag hat Biden ein Investitionspaket von rund 300 Milliarden US-Dollar für die amerikanische Technikbranche angekündigt. Darüber hinaus gehe es darum, "strukturelle Probleme zu überwinden, die die Entfaltung des wirtschaftlichen Potenzials behindern", sagte Deese. Sollte sich dabei herausstellen, dass der Rechtsrahmen den Bedürfnissen der Wirtschaft nicht gerecht wird, "wollen wir zusammen mit dem Kongress daran arbeiten".

Es sei wichtig, dass wirtschaftlicher Wohlstand allen zugutekomme, betonte Deese. "Eine gesunde Wirtschaft ist eine, von deren Wachstum alle profitieren." Die Biden-Regierung habe es sich deshalb zur Aufgabe gemacht, die Ungleichgewichte in der US-Wirtschaft anzugehen und mehr Arbeitsplätze zu schaffen.

Dringendste Aufgabe ist zunächst jedoch die Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie. "Das wird hart", räumt Deese ein. "Die Impfstoffe zu verteilen und zu verimpfen wird eines der komplexesten und schwierigsten Unterfangen, das unser Land je gesehen hat." Die Tech-Branche spiele dabei eine wichtige Rolle, unter anderem mit digitalen Bildungswerkzeugen. "Aber auch der Breitbandausbau und die Überwindung des digitalen Grabens werden wesentlich sein."

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Der Nationale Wirtschaftsrat ist ein im Weißen Haus angesiedeltes Gremium, das den Präsidenten in Wirtschaftsfragen berät. Der Direktor des Nationalen Wirtschaftsrats gilt als oberster Wirtschaftsberater des Präsidenten. Derzeitiger Amtsinhaber ist Larry Kudlow. Biden hatte Deese Anfang Dezember 2020 für den Posten nominiert. Der 42-Jährige war zuvor Berater US-Präsident Barack Obamas und unter diesem bereits Vizechef des Wirtschaftsrats. Danach leitete er bei der Investmentgesellschaft Black Rock den Bereich für nachhaltige Investitionen.

(vbr)