Cell Broadcast: Bundestag beschließt einstimmig neues Mobilfunk-Warnsystem

Lokale Warnungen an Handys sollen bundesweit mittels Cell Broadcast möglich werden. Der Bundestag verabschiedet eine entsprechende Gesetzesänderung.

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Großer Mast mit vielen Mobilfunk-Antennen

(Bild: Daniel AJ Sokolov)

Von
  • Stefan Krempl

"Warnungen vor drohenden oder sich ausbreitenden größeren Notfällen und Katastrophen" sollen über ein zentrales Warnsystem des Bundes ausgelöst und über die Mobilfunknetze an Handys in einem bestimmten Gebiet gesendet werden können. Technisch geht das mittels sogenannter Cell Broadcasts, also Übertragungen an alle empfangsbereiten Handys in einzelnen Mobilfunkzellen. Deutsche Netzbetreiber müssen das nun installieren. Eine entsprechende Rechtsbasis für das System Cell Broadcast hat der Bundestag am Dienstag einstimmig beschlossen.

Zuständig für die Abfassung der Warnungen werden die Behörden zur Gefahrenabwehr und für Zivil- und Katastrophenschutz. Die aktuelle Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) ist Teil eines Pakets zur Aufbauhilfe für Betroffene der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen vom Juli. Neben den Mobilfunknetzbetreibern sollen auch nummerngebundene Messenger wie Signal und WhatsApp "im notwendigen Umfang" daran mitwirken, dass die Warnungen zeitnah zugestellt werden.

Detaillierte Vorgaben folgen per Verordnung. Dabei soll es um grundlegende technische Anforderungen, Sicherheitsanforderungen, Organisatorisches samt Erreichbarkeits- und Reaktionszeiten sowie Leistungsmerkmale gehen.

Cell Broadcast ist in allen aktuellen Mobilfunkstandards angelegt. Wie bei SMS werden zur Nachrichtenübermittlung die Signalisierungskanäle des Mobilfunknetzes genutzt. Individuelle Adressierung entfällt, da alle in einer Funkzelle eingebuchten Geräte die Warnmeldungen gleichzeitig empfangen.

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Laut dem 2018 verabschiedeten Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation müssen EU-Mitgliedsstaaten bis zum 21. Juni 2022 sicherstellen, dass die Anbieter mobiler Kommunikationsdienste den Endnutzern öffentliche Warnungen übermitteln können. Die Bundesregierung war lange davon ausgegangen, dass dafür Apps wie Katwarn und Nina ausreichen. Nach dem jüngsten Alarmversagen im August hat die Bundesregierung Cell Broadcast dann doch auf den Weg gebracht.

(ds)