Schadstoffausstoß von Dieselmotoren: DUH wirft Verkehrsminister Untätigkeit vor

Neue Messergebnisse an Diesel-Autos lassen die Deutsche Umwelthilfe Verkehrsminister Andreas Scheuer kritisieren. Dieser wehrt sich dagegen.

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Betroffen von dem Vorwurf dürften vor allem Diesel sein, deren Abgasnachbehandlung auf einen SCR-Kat samt Harnstoffeinspritzung verzichten.

(Bild: Mercedes)

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  • dpa

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) auf Basis neuer Messdaten vorgeworfen, zu wenig gegen zu hohen Schadstoffausstoß bei Diesel-Fahrzeugen zu unternehmen. Hintergrund ist ein Messbericht des an die DUH angegliederten Emissions-Kontroll-Instituts (EKI), in dem die Abgaswerte mehrerer Diesel-Fahrzeugmodelle untersucht wurden. Das EKI stellt darin fest, dass die 15 untersuchten Fahrzeuge unter normalen Fahrbedingungen den zugelassenen Stickoxid-Grenzwert teilweise um das 18-fache überschreiten.

Die Untersuchung habe außerdem gezeigt, dass gerade bei Diesel-Pkw der Abgasnorm Euro 5 und Euro 6 der Schadstoffausstoß bei sinkenden Außentemperaturen steige. Als Grund dafür führt die DUH temperaturgesteuerte Abschalteinrichtungen in den Fahrzeugen an, die aus ihrer Sicht für eine "unzulässige Luftverschmutzung" sorgen. "Mit sinkender Außentemperatur steigen bei einer Vielzahl von Euro 5 und Euro 6 Diesel-Pkw die Emissionen von Stickoxid (NOx) extrem an", heißt es in der DUH-Erklärung. Auch der Ausstoß von CO2 sei teilweise zu hoch, beklagt die DUH und wirft Scheuer vor, den Rückruf dieser Fahrzeugmodelle zu behindern.

Das Bundesverkehrsministerium wies den Vorwurf der Untätigkeit auf zurück. Zur Erklärung heißt es, dass die Bestimmungen zu Abschalteinrichtungen auf europäischer Ebene für alle EU-Mitgliedstaaten verbindlich festgelegt seien. Das Kraftfahrtbundesamt (KBA) sei "an die europäischen Typgenehmigungsvorschriften gebunden und entscheidet auf der Grundlage des geltenden EU-Rechts", heißt es weiter in der Stellungnahme. Darüber hinaus gehe das KBA allen Hinweisen nach, versicherte das Ministerium. "Wird eine illegale Abschaltvorrichtung festgestellt, ordnet das KBA einen verpflichtenden Rückruf an." Das Bundesverkehrsministerium betonte, dass "in keinem anderen Mitgliedstaat der EU in der Abgasaffäre so weitreichende Konsequenzen" gezogen worden seien wie in Deutschland.

Die DUH argumentiert, dass auch der Einsatz von temperaturgesteuerten Abschalteinrichtungen illegal sei. Über die rechtlichen Grauzonen "normaler" Abschalteinrichtungen, die etwa bei bestimmten Außentemperaturen aus Gründen des Motorschutzes greifen, wird schon länger debattiert. Nach geltendem EU-Recht gibt es Bedingungen, unter denen Abschalteinrichtungen bisher zulässig sind, etwa, um bei niedrigen Temperaturen empfindliche Bauteile zu schonen. Man spricht dann von Thermofenstern. Umweltschützer kritisieren das als Schlupfloch. Sie meinen, das Argument "Motorschutz" werde oft nur vorgeschoben. Eigentlich gehe es darum, so Ausnahmen von Emissionsgrenzwerten zu rechtfertigen.

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(mfz)