Regierung will Bevölkerungsschutz durch Soziale Netze, KI und mehr Daten bessern

Die Bundesregierung hat eine neue Strategie zur Katastrophenresilienz. Innenministerin Faeser will allzeit bereit sein.​ Zentrale Rollen spielen Soziale Netze.

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Steinernes Haus mit gebrochenen Fenstern; aus der Garage quillt ein Haufen aus Steinen und Felsbrocken

Wenn es stark regnet und der Bach plötzlich durchs Haus fließt...

(Bild: Daniel AJ Sokolov)

Von
  • Stefan Krempl
  • Daniel AJ Sokolov

Zum Jahrestag der Flutkatastrophe im Ahrtal hat das Bundeskabinett am Mittwoch eine "Strategie zur Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen" verabschiedet. Von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kam parallel ein Programm zum "Neustart im Bevölkerungsschutz", um das Land besser "gegen Krisen und Klimafolgen" zu wappnen.

Die neue deutsche Resilienzstrategie zielt auf passendere Vorbereitung ab. Dazu sollen bessere Daten zu Gefahren und Auswirkungen extremer Schäden und Wetterfolgen verhelfen.

Die Datenlage könnte durch einheitliche Formate und mehr Austausch zwischen öffentlichen und privaten Händen verbessert werden, samt amtlicher Schadensdatenbank und Informationen aus Messnetzen, nicht zuletzt Satelliten. Lokale Ergebnisse der Volkszählung sollen leichter verwendbar werden, damit auch Unternehmen besser für Krisen planen können, wünscht sich die Regierung.

Soziale Netzwerke seien Quelle für frühzeitige Erkennung gefährlicher Situationen, aber auch die Verbreitung von Information und Aktivierung von Hilfskräften. Bei der Beobachtung könne Künstliche Intelligenz helfen. Hinzu kommen Kampagnen im Vorfeld, um "das Bewusstsein für Eigenvorsorge in der Bevölkerung zu stärken." Faeser mahnt: "Wir müssen immer vorbereitet sein. Rechtzeitige Warnung kann Leben retten."

Das Alpenhochwasser 2020 forderte in Frankreich mindestens 16 Menschenleben. Die Zerstörungen sind auch nach zwei Jahren noch lange nicht behoben.

(Bild: Daniel AJ Sokolov)

In einem von Bund und Ländern neu gegründeten gemeinsamen Kompetenzzentrum für Bevölkerungsschutz sollen alle krisenrelevanten Informationen zusammenlaufen. Dazu braucht es funktionierende Telekommunikationsnetze. Für diese und andere digitale Infrastrukturen setzt die Regierung auf Musterpläne zur Notfallvorsorge, Analysen bestehender Sicherheitskonzepte der Betreiber und Vorrang bei der Behebung von Stromausfällen. Die Bundesnetzagentur fordert in einer separaten Strategie für Telekommunikationsnetze bereits mehr Notstrom-Lösungen.

Bei gezielten Zivilschutz-Hinweisen direkt aufs Handy mittels Cell Broadcast sind noch einige Hürden zu überwinden. Die Innenministerin plädiert, neben dem wegen kaputter Technik zuletzt ausgefallenen Warntag ab 2023 jährlich einen bundesweiten Bevölkerungsschutztag zu organisieren, um mit Deutschlands Bevölkerung Katastrophenschutz zu üben. Ferner wirbt die Ministerin für die Nina-Warnapp. Und noch dieses Jahr möchte Faeser Eckpunkte für ein Kritis-Dachgesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen (Kritis) wie Energie- und Gesundheitsversorgung vorlegen.

(ds)