Digitales Europa: 7,6 Milliarden für Hochleistungsrechner, KI und IT-Sicherheit

Die EU-Gremien haben sich im Rahmen des über eine Billiarde Euro schweren Haushaltsplans für 2021 bis 2027 auf ein Finanzprogramm zur Digitalisierung geeinigt.

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(Bild: Quardia/Shutterstock.com)

Von
  • Stefan Krempl

Verhandlungsführer des EU-Parlaments, des Ministerrats und der Kommission haben sich am Montag auf ein Förderprogramm verständigt, das die digitale Transformation in Europa vorantreiben und den Aufschwung nach der Corona-Krise beschleunigen soll. Es umfasst insgesamt 7,6 Milliarden Euro und ist an den neuen EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 geknüpft.

2,2 Milliarden sind laut der Übereinkunft, die noch formell im Parlamentsplenum und im Rat bestätigt werden muss, für den Ausbau der Kapazitäten des europäischen Hochleistungsrechnens und der Datenverarbeitung eingeplant. Damit sollen besonders starke Computer vor allem in den Bereichen Gesundheitswesen, Umwelt, Sicherheit und Industrie sowie für kleine und mittlere Unternehmen besser verfügbar und benutzerfreundlicher werden.

Für die Förderung von Systemen und Anwendungen mit Künstlicher Intelligenz (KI) sind 2 Milliarden Euro vorgesehen. Damit sollen etwa Tests in den Bereichen Gesundheit und Mobilität mit der Schlüsseltechnik ausgebaut werden. Auch Unternehmen und öffentliche Verwaltungen sollen KI stärker nutzen können. Über den Geldtopf werden die Mitgliedsstaaten ferner ermutigt, einen europäischen Datenraum zu schaffen.

1,6 Milliarden Euro sind der Cybersicherheit gewidmet, um die Koordination in diesem Bereich zwischen den Mitgliedstaaten zu stärken, die Fähigkeiten Europas zu verbessern und den Einsatz einschlägiger Techniken und des dafür erforderlichen Know-hows in der gesamten Wirtschaft zu unterstützen. Dafür wird etwa das geplante EU-Kompetenzzentrum für Cybersicherheit zuständig sein.

Für die optimale Nutzung digitaler Kapazitäten und das Schaffen von Interoperabilität stehen gut eine Milliarde Euro bereit. Das Programm soll mit 577 Millionen ferner dazu beitragen, Arbeitskräfte im Bereich digitaler Fähig- und Fertigkeiten weiterzubilden.

Ein Netz europäischer digitaler Innovationszentren wird dem Plan zufolge Unternehmen – und Behörden Zugang zu technologischem Fachwissen verschaffen. Diese Hubs sollen ganz Europa abdecken und eine zentrale Rolle bei der Umsetzung des Programms spielen. Zuschüsse können bis zu 100 Prozent der förderfähigen Kosten abdecken. Vorgesehen ist, dass die Mitgliedsstaaten und notfalls auch der private Sektor Maßnahmen mitfinanzieren. Der entsprechende Ansatz soll in mehrjährigen Arbeitsprogrammen festgelegt werden.

Nach dem Willen der Kommission sollte das Digitalprogramm 9,2 Milliarden Euro umfassen, der Rat wollte es auf 6,8 Milliarden schrumpfen. Der IT-Dachverband Digital Europe hatte 25 Milliarden Euro als angemessen erachtet. Dazu kommt laut dem Haushaltsplan etwa das Forschungsrahmenprogramm Horizont Europa, das nun bei rund 95,5 Milliarden Euro gelandet ist. Es knüpft an den Vorläufer Horizont 2020 an. Weiter besteht die "Connecting Europe"-Fazilität, die etwa den Breitbandausbau mit Glasfaser und 5G beflügeln soll.

Der digitale Sektor spiele eine Schlüsselrolle bei der wirtschaftlichen Erholung, begrüßte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) den gefundenen Kompromiss. Das Digitalprogramm sei daher ein wichtiges Element des Konjunkturpakets. Der Berichterstatter des Parlaments, der Liberale Valter Flego, sprach von einem wichtigen Schritt hin zu dem Ziel, "Europas digitale Souveränität geltend zu machen".

(mho)