Digitalministerium wird wohl nicht kommen

Die FDP kann sich laut einem Bericht mit ihrer Forderung nach einem Digitalministerium in den Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen nicht durchsetzen.

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FDP-Vorsitzender Christian Lindner setzt sich für eine forcierte Digitalisierung ein, hier zum Digitaltag 2020.

(Bild: FDP)

Von
  • Andreas Wilkens

In der neuen Bundesregierung wird es wohl kein eigenständiges Digitalministerium geben. Das berichtet das Handelsblatt, das sich auf "mehrere mit den Verhandlungen zur Bildung einer Ampelkoalition vertraute Personen" beruft.

In den Sondierungsgesprächen zwischen SPD, Grünen und FDP war das Thema Digitalministerium noch nicht konkret entschieden worden. Nach Abschluss der Sondierungen Mitte Oktober hieß es lediglich, die Kompetenzen sollen in einer möglichen Bundesregierung "neu geordnet und gebündelt", der Digitalpolitik in einer möglichen Koalition ein größerer Stellenwert eingeräumt werden.

Die FDP war die einzige der vier möglicherweise koalierenden Parteien, die ein Digitalministerium in ihrem Wahlprogramm aufgeführt hatte. Nun heißt es im Handelsblatt, die Partei befinde sich mit ihrer Forderung auf dem Rückzug. Es setze sich bei ihr die Vermutung durch, der organisatorische und personelle Aufbau eines neuen Ministeriums würde das Tempo der Digitalisierung eher bremsen als forcieren. Auch sei Digitalisierung ein typisches Querschnittsthema. Die SPD habe verlautet, es sei offenkundig, dass schon jetzt in allen Ministerien Digitalisierungsprojekte verfolgt würden, die sich jedoch nicht einfach in einem einzelnen Ressort bündeln ließen, ohne einen Kompetenzverlust zu riskieren.

Denkbar sei nun, ein bestehendes Ministerium mit der Zuständigkeit für Digitales aufzuwerten und darin bestimmte Themen zu bündeln. Als Vorbild könne Nordrhein-Westfalen dienen, heißt es in dem Bericht. Dort gibt es ein Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie.

Momentan trägt in der Bundesregierung das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur das Stichwort "digital" im Namen. Außerdem ist mit der CSU-Politikerin Dorothee Bär als Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung. Der Bundestag hatte vor zwei Jahren gegen einen Antrag der FDP zur Errichtung eines Digitalministeriums gestimmt.

Der IT-Branchenverband Bitkom hatte sich im vergangenen Juni erneut für ein Digitalministerium ausgesprochen. Es brauche ein starkes Ressort, das sich voll und ganz der Digitalisierung verschreibe und derartige Aktivitäten der Bundesregierung leitet und koordiniert, meinte Bitkom-Präsident Achim Berg.

(anw)