EU-Parlament stimmt dem digitalen Covid-Zertifikat zu

In der EU soll ein gemeinsames Covid-Zertifikat kommen – das hat nun auch das EU-Parlament abgesegnet. Es soll Reisen erleichtern und der Wirschaft helfen.

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(Bild: TravnikovStudio/Shutterstock.com)

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  • Eva-Maria Weiß

Im Europäischen Parlament ist über das Covid-Zertifikat abgestimmt worden. Der digitale Impfnachweis kommt – allerdings ist auch die Variante auf Papier zulässig, wenn auf diesem der entsprechende QR-Code abgebildet ist. Neben dem Impfstatus sind auch eine Genesung und negative Tests mit dem Zertifikat nachweisbar.

"Ein gemeinsamer EU-weiter Rahmen soll sicherstellen, dass die Zertifikate der Mitgliedstaaten gegenseitig anerkannt und überprüft werden können. Außerdem sollen dadurch Betrug und Fälschungen verhindert werden", heißt es auf der Webseite des Europäischen Parlaments. Die Regelungen treten mit 1. Juli 2021 in Kraft und sollen zunächst für zwölf Monate gelten. Betont wird auch, dass der Ausweis "kein Reisedokument und auch keine Bedingung für Bewegungsfreiheit" ist.

Inhaber des Ausweises dürfen allerdings keinen weiteren Maßnahmen auferlegt werden, wie etwa Selbstisolation oder weitere Tests. Ausnahmen gibt es, wenn diese nach wissenschaftlichen Erkenntnissen notwendig für den Schutz der öffentlichen Gesundheit sind. Reisen soll damit vereinfacht werden und auch der Wirtschaft sei nach Ansicht des Parlaments damit geholfen. Juan Fernando López Aguilar, Vorsitzender des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, sagt: "Heute hat das Parlament das Tempo vorgegeben, um die Freizügigkeit und einen voll funktionsfähigen Schengen-Raum wiederherzustellen, während wir die Pandemie weiter bekämpfen. Das digitale COVID-Zertifikat der EU wird ab dem 1. Juli funktionieren und in diesem Sommer sicheres und koordiniertes Reisen gewährleisten."

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist einzuhalten. Die Zertifikate werden offline geprüft – es werden keine personenbezogenen Daten gespeichert. In Deutschland stehen die Corona-Warn-App sowie die CovPass-App zur Verfügung, um die Nachweise digital abzuspeichern.

Die Kommission hat zudem zugesagt, 100 Millionen Euro freizumachen, damit die Mitgliedstaaten möglichst leicht zugängliche Tests anbieten kann. Impfstoffe, die von der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) zugelassen wurden, müssen von allen Mitgliedstaaten beim Impfnachweis akzeptiert werden. Weitere Impfstoffe, die etwa von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine Notfallzulassung erhalten haben, können ebenfalls von einzelnen Mitgliedstaaten anerkannt werden.

Bereits im April hatte sich der EU-Ministerrat auf technische Spezifikationen beim grünen Impfpass geeinigt – nur gab es noch kein grünes Licht vom EU-Parlament. Die Richtlinien besagen ebenfalls, dass keine persönlichen Daten erhoben werden dürfen, da dies für die Verifizierung gar nicht nötig sei. EU-weit soll es nur um den Austausch eines Signaturschlüssels gehen, der die Echtheit überprüft.

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(emw)