Edward Snowden an Donald Trump: Begnadigen Sie Julian Assange

Der Whistleblower, der im Moskauer Exil sitzt, setzt sich beim US-Präsidenten für den Wikileaks-Gründer ein.

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(Bild: dpa)

Von
  • Andreas Wilkens
  • mit Material der dpa

Der US-Whistleblower Edward Snowden hat Präsident Donald Trump gebeten, Wikileaks-Gründer Julian Assange zu begnadigen. "Herr Präsident, wenn Sie während Ihrer Amtszeit nur einen Gnadenakt gewähren: Bitte geben Sie Julian Assange die Freiheit zurück", twitterte am späten Donnerstagabend der frühere CIA-Mitarbeiter, der sich in Russland im Exil befindet. Trump allein könne Assanges Leben retten. Der gebürtige Australier sitzt seit etwa eineinhalb Jahren in einem Hochsicherheitsgefängnis in London.

Vor einem britischen Gericht wird derzeit ein Antrag der US-Justiz auf Assanges Auslieferung verhandelt. Ihm wird vorgeworfen, der Whistleblowerin Chelsea Manning geholfen zu haben, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan zu veröffentlichen. Nach einer Verurteilung in allen Anklagepunkten drohen Assange bis zu 175 Jahre Haft. Die Wikileaks-Enthüllungen hatten dazu geführt, dass Kriegsverbrechen von US-Soldaten aufgedeckt wurden.

Assange war 2012 vor einer befürchteten Auslieferung an die USA in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet. Damals lag gegen ihn ein europäischer Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden vor. Diese Ermittlungen wurden inzwischen eingestellt. Die britische Polizei verhaftete Assange im April 2019, da er mit der Flucht in die Botschaft gegen Kautionsauflagen verstoßen habe.

Wegen Verstoßes gegen die Kautionsauflagen wurde Assange im Mai 2019 zu einer Haftstrafe von einem knappen Jahr verurteilt, die er inzwischen verbüßt hat. Auf Anordnung eines Richters bleibt Assange wegen Fluchtgefahr inhaftiert, solange das Auslieferungsverfahren läuft. In diesem wird das Urteil am 4. Januar 2021 erwartet.

Edward Snowden hatte 2013 Dokumente zu Ausspäh-Aktivitäten des US-Abhördienstes NSA und seines britischen Gegenparts GCHQ an Journalisten gegeben. Auf der Flucht über Hongkong wollte er nach eigenen Angaben nach Ecuador, strandete aber in Moskau am Flughafen, nachdem die US-Regierung seinen Reisepass annulliert hatte. Snowden bekam Asyl in Russland.

Trump, der Snowden zuvor als "Verräter" bezeichnet hatte, sagte im August dieses Jahres, er wolle ein Begnadigung des Whistleblowers prüfen. Trumps Vorgänger Barack Obama hatte 2017 am Ende seiner Amtszeit Manning begnadigt. Der derzeitige US-Prädisente, der sonst auf Twitter recht rege ist, hat sich zum Thema Assange aktuell nicht geäußert. (mit Material der dpa) /

(anw)