Elektroautos: Leipzig zieht Auflage für Taxi-Unternehmen zurück

Eigentlich hätte in Leipzig ab sofort jedes zweite neu angeschaffte Taxi elektrisch fahren müssen. Diese Verwaltungsrichtlinie wurde nun zurückgezogen.

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(Bild: Ordnungsamt Leipzig / Meyer)

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  • Andreas Wilkens

Anbieter von Gelegenheitsverkehr – also auch Taxi-Unternehmen – müssen nun nicht ab sofort in Leipzig eine Elektroauto-Quote erfüllen. Nach einer Debatte im Leipziger Stadtrat sei die entsprechende Verwaltungsrichtlinie zurückgezogen worden, teilte eine Sprecherin der Stadt heise online mit.

Anfang Oktober ging aus der Verwaltungsrichtlinie hervor, dass in Leipzig ab sofort jedes zweite neu angeschaffte "Fahrzeug im Gelegenheitsverkehr" den Maßgaben des Elektromobilitätsgesetzes entsprechen müsse. Es müsse also entweder batterieelektrisch oder mit Brennstoffzellen betrieben werden oder ein Plug-in-Hybrid sein. Ab 2025 hätte dann jedes neu angeschaffte Fahrzeug die Kriterien erfüllen müssen. Diese Vorschrift wurde nun ausgesetzt, stattdessen werde den Taxi-Unternehmen empfohlen, bei einer Neuanschaffung die Elektromobilität zu beachten, heißt es aus Leipzig.

Die Taxi-Branche der Stadt hatte die Mitteilung zur "Kommunalen Regelung zum Personenbeförderungsgesetz" in Aufregung versetzt. Unklar sei, was das nun konkret bedeute, hatte das Branchenmagain Taxi Times berichtet. Das Taxigewerbe sträube sich nicht gegen die Umstellung auf Elektromobilität, forderte aber zumindest eine aufschiebende Wirkung sowie eine Fristverlängerung.

Eine Umfrage von heise online hatte ergeben, dass beispielsweise in Dresden zurzeit nichts derartiges wie in Leipzig geplant sei, auch nicht in Hannover. Die niedersächsische Landeshauptstadt macht jedoch Auflagen, zu welchem Prozentsatz eine Fahrzeugflotte aus E-Autos bestehen muss. Der Carpooling-Anbieter Moia verwendet zu 100 Prozent E-Autos.

Aus München hieß es, das Personenbeförderungsgesetz, auf das sich auch Leipzig bezogen hatte, sei dem Landesrecht untergeordnet. Bisher gebe es in Bayern noch keine entsprechenden Vorgaben, allerdings hat sich die bayerische Landeshauptstadt bereits zu dem Thema mit dem zuständigen Ministerium ausgetauscht und erwarte eine Landesregelung. Auch die Stadt Essen wartet auf landesrechtliche Vorgaben, die es in Nordrhein-Westfalen noch nicht gibt. Im Land Bremen ist es Gegenstand der Haushaltsberatungen, ob und wie ein Förderprogramm für die Umstellung von Taxis entwickelt werden kann. In Hamburg gibt es bereits ein Förderprogramm für E-Taxis.

Der Bundesverband Taxi und Mietwagen ist inzwischen mit einem eigenen Plan vorgeprescht. Er schlägt einen Plan vor, wie bis 2030 rund 40.000 Taxen elektrisch werden könnten. Dazu gehört auch eine staatliche Förderung von anfänglich 15.000 Euro je E-Taxi.

(anw)