Entscheidung über Kaufanreize für Autos bis Juni verschoben

Der "Autogipfel" hat die von möglichen Empfängern herbeigesehnten Subventionen vorerst nicht beschlossen. Das letzte Wort soll aber noch nicht gefallen sein.

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Die Industrie hat die Bänder wieder angefahren. Nun befürchtet sie, auf Halde zu produzieren. Das Bild entstand bei der Produktion des VW ID3.

(Bild: Volkswagen)

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Auf dem "Autogipfel” von Bundesregierung und Autobranche am Dienstag wurde eine Entscheidung über mögliche Kaufanreize aus Steuermitteln auf Anfang Juni vertagt. Um die Nachfrage nach Autos wiederzubeleben, hatten Hersteller sowie die "Auto-Länder" Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen Kaufprämien gefordert. Sie könnten nun im Rahmen eines Konjunkturprogramms der Bundesregierung kommen. In einer Arbeitsgruppe wollen Regierung und Autoindustrie so lange im Gespräch bleiben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe bei den Beratungen auf die Bedeutung der Autoindustrie für Wertschöpfung und Beschäftigung in Deutschland verwiesen, sagte ihr Sprecher im Anschluss an das Treffen in Berlin. Die Konjunkturmaßnahmen sollten einen "Modernisierungsbeitrag” in Richtung innovativer Fahrzeugtechnologien darstellen. Umweltverbände fordern, staatliche Fördergelder höchstens für Autos mit alternativen Antrieben – vor allem batterieelektrische Fahrzeuge – in Aussicht zu stellen, ähnlich äußerte sich Umweltministerin Svenja Schulze (SPD).

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte angekündigt, dass die Koalition Ende Mai oder Anfang Juni ein Konjunkturpaket auflegen wolle. Merkel hatte bereits vor dem Autogipfel deutlich gemacht, es sei noch nicht mit einer Entscheidung über spezielle Anreize für die Branche zu rechnen. An einer Videokonferenz zur Lage der Autoindustrie nahmen neben der Kanzlerin mehrere Bundesminister teil, dazu Vertreter der großen deutschen Hersteller wie Volkswagen, Daimler und BMW, des Autoverbandes VDA sowie der IG Metall.

Neben den Herstellern und dem VDA hatten auch die "Autoländer” Kaufprämien gefordert. Die Länder sehen zur Unterstützung der Autoindustrie mit rund 800.000 Arbeitsplätzen den Bund in der Pflicht. Die Länderchefs schlugen konkrete Prämien vor. Für moderne Autos mit Otto- oder Dieselmotor ab Schadstoffklasse 6d-Temp sollen diese 3000 Euro betragen. Für Plug-in-Hybride, Batterie- und Brennstoffzellenautos soll es 4000 Euro zusätzlich zur bereits bestehenden Prämie geben.