Etappensieg für Sonos im Patentstreit mit Google

Googles kann seine Gegenklage nur noch auf vier Patente stützen. Das fünfte hat der Richter als zu trivial verworfen.

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Von
  • Volker Briegleb

Im Patentstreit zwischen Sonos und Google hat ein nord-kalifornisches Bundesgericht eines der Patente, auf die Google seine Gegenklage stützt, als trivial verworfen und aus dem Verfahren gestrichen. Das Patent beschreibt eine Methode, die Verfügbarkeit von Inhalten aus verschiedenen Quellen abzugleichen und bei Veränderungen eine Benachrichtigung zu initiieren. Sonos hatte argumentiert, das Patent beschreibe lediglich eine abstrakte Idee, die eigentlich nicht patentierbar sei, und die Streichung beantragt (United States District Court, Northern District Of California: 20-cv-03845-EMC).

Dieser Argumentation hat sich der Bundesrichter Edward M. Chen angeschlossen und das Patent aus dem Verfahren genommen. Sammlung und Analyse von Informationen sowie die Präsentation des Ergebnisses seien die Umsetzung abstrakter Konzepte und keine neuen technischen Funktionen, begründet Chen mit Blick auf einige Präzedenzfälle. Das in dem Patent beschriebene Verfahren sei daher nicht patentierbar. Deshalb habe er dem Antrag auf Streichung stattgegeben.

Damit bleiben Google noch vier Patente, die Sonos verletzt haben soll. Dabei geht es um Echo- und Rauschunterdrückung (Patent-Nr. 7,065,206), Digitales Rechtemanagement (Patent-Nr. 7,899,187), personalisierte Suchergebnisse (Patent-Nr. 10,140,375) und ein System zur Verarbeitung von Daten vernetzter Umgebungssensoren (Patent-Nr. 10,229,586).

Sonos hatte im Januar 2020 eine Klage gegen Google sowie eine Beschwerde bei der US-Kartellaufsicht eingereicht. Der Pionier bei vernetzten Lautsprechern wird Google vor, mit der Chromecast-Technik und verschiedenen Produkten fünf Sonos-Patente zu verletzen. Sonos wirft Google überdies vor, die Sonos-Technik gestohlen zu haben, nachdem die Unternehmen gemeinsam an der Integration von Google-Diensten in Sonosprodukte gearbeitet hatten. Der Suchmaschinen-Gigant reagierte mit einer Gegenklage über ebenfalls fünf Patente, von denen nun eins gestrichen wurde. Ende September hat Sonos dann noch einmal nachgelegt und eine weitere Klage vor einem Bundesgericht in Texas eingereicht.

(vbr)