Facebook: Beschwerde-Rat soll über Trump-Sperre entscheiden

Vor zwei Wochen wurde Donald Trump von Facebook gesperrt. Nun soll das Oversight Board entscheiden, ob die Sperre bestehen bleibt.

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(Bild: Lloyd Carr/Shutterstock.com)

Von
  • Martin Holland

Nachdem Facebook US-Präsident Donald Trump Anfang Januar von den eigenen sozialen Netzwerken Facebook und Instagram ausgeschlossen hatte, soll nun der Beschwerde-Rat des Konzerns entscheiden, wie es mit den Accounts weitergeht. Das unabhängige Oversight Board soll klären, ob die Sperre richtig war und aufrechterhalten wird, teilte Facebook am Donnerstag mit. Die Entscheidungen der unabhängigen Experten seien für das soziale Netzwerk bindend, nicht einmal Facebook-Gründer Mark Zuckerberg könne sie widerrufen, versichert der Konzern.

Nach jahrelanger Kritik am Umgang von Facebook, Twitter & Co. mit dem ehemaligen US-Präsidenten hatten mehrere soziale Netzwerke den Angriff auf das Kapitol am 6. Januar als Anlass genommen, einzuschreiten. Trump verlor nicht nur seinen reichweitenstarken Account auf Twitter, auch Facebook und Instagram sperrten seine Konten. Dem zu diesem Zeitpunkt noch amtierenden Präsidenten wurde vorgeworfen, seine Anhänger implizit zu dem Angriff auf das Kapitol angestachelt zu haben. Facebook hatte erklärt, zur Gewährleistung einer friedlichen Amtsübergabe würden die Accounts mindestens bis dahin gesperrt.

Nachdem Joe Biden das Amt des US-Präsidenten am Mittwoch angetreten hat, soll nun der erst vor wenigen Monaten eingerichtete Beschwerde-Rat entscheiden, wie es weitergeht und ob die Sperren aufrechterhalten werden. Zu den Mitgliedern des Oversight Boards gehören unter anderem die ehemalige dänische Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt, die Friedensnobelpreisträgerin Tawakkol Karman aus dem Jemen, der frühere Chefredakteur des britischen Guardian Alan Rusbridger und der ehemalige Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Andreas Sajo aus Ungarn.

Intern wird der Schritt bei Facebook nicht nur begrüßt, hat der Buzzfeed-Reporter Ryan Mac beobachtet. Mitarbeiter fragen demnach, warum der Konzern mit der Übergabe der wichtigen Entscheidung so lange gewartet habe. Das vermittle den Eindruck, der Konzern vertraue dem Gremium nicht genug. Andere fragten demnach, was der Schritt für den Umgang mit anderen umstrittenen Politikern bedeutet, die sich nicht nur auf Facebook ähnlich verhalten. Nicht unproblematisch erscheint auch, wie Facebook über die eigene Entscheidung schreibt und damit deutlich macht, welche Entscheidung man sich mindestens erhofft, wenn nicht gar erwartet.

(mho)