Britische Wettbewerbsaufsicht verhängt Millionenstrafe gegen Facebook

Da sich Facebook bei der Giphy-Übernahme nicht an Auflagen der britischen Wettbewerbsbehörde gehalten hat, soll der Konzern eine Strafe zahlen.

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(Bild: Cryptographer/Shutterstock.com)

Von
  • Marie-Claire Koch

Die britische Wettbewerbsbehörde Competition and Markets Authority (CMA) hat mit Facebook erstmalig ein Unternehmen bestraft, weil es sich weigerte, alle nötigen Informationen zu übermitteln und damit gegen eine Anordnung verstieß. Da mehrere von der CMA an Facebook gerichtete Verwarnungen erfolglos blieben, geht die Behörde von einem vorsätzlichen Verstoß gegen die Vorschriften aus. Daher hat die CMA eine Geldbuße in Höhe umgerechnet fast 60 Millionen Euro verhängt.

In Großbritannien ist es üblich, während der Untersuchung einer bereits vollzogenen Firmenübernahme mit einer Vollstreckungsanordnung (IEO) dafür zu sorgen, dass die beteiligten Unternehmen weiterhin getrennte Geschäfte führen. Eine solche IEO hatte die CMA im Juni 2020 erteilt. Facebook hätte regelmäßig darüber Bericht erstatten müssen, ob und wie sich das Unternehmen an die IEO hält, hat das aber nicht wie gefordert gemacht. Das wurde auch von Gerichten angemahnt, daraufhin verhängte die CMA die Strafe.

Joel Bamford, Senior Director of Mergers bei der CMA, sagte dazu: "Wir haben Facebook gewarnt, dass seine Weigerung, uns wichtige Informationen zur Verfügung zu stellen, einen Verstoß gegen die Anordnung darstellt, aber selbst, nachdem es Berufungen in zwei verschiedenen Gerichten verloren hatte, missachtete Facebook weiterhin seine rechtlichen Verpflichtungen." Die Strafe solle zudem auch andere Unternehmen warnen, die glauben "über dem Gesetz zu stehen".

Die Untersuchung der CMA über den Zusammenschluss von Facebook und Giphy ist noch nicht abgeschlossen, eine Entscheidung noch nicht getroffen.

Vorangegangen war die eingehende Untersuchung des Kaufs der GIF-Datenbank Giphy durch Facebook im Mai 2020. Vorläufig hatte die CMA die Übernahme der Geschäfte von Giphy untersagt. Später kam die britische Wettbewerbsbehörde zu dem Schluss, dass der Kauf von Giphy den Wettbewerb in den sozialen Netzwerken gefährde. Vor dem Kauf durch den Social-Media-Giganten hatte Giphy in den USA eine Werbeform eingeführt, bei der Unternehmen über kurze tonlose Videoclips, Graphicy Interchange Format (GIF), ihre Marken bewerben können. Die Interaktion derer, die die GIFs zu sehen bekommen, kann von den Unternehmen anschließend ausgewertet werden.

Unabhängig davon setzte die CMA noch eine weitere Strafe in Höhe 592.500 Euro fest, weil das Unternehmen seinen Chief Compliance Officer, der für die Einhaltung der Richtlinien im Unternehmen verantwortlich ist, wiederholt ohne vorherige Zustimmung ausgewechselt hatte.

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(mack)